Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! An dieser Stelle weise ich Sie darauf hin, dass hier keiner blökt. Ich weise diesen Ausdruck als unparlamentarisch zurück und bitte Sie, (Thore Stein, AfD: Na ja, dann müssen Sie mal zuhören manchmal hier! – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) sich entsprechend in der Wortwahl zu verhalten, wie es …

Vielen Dank, Herr Innenminister! Der Innenminister hat die angemeldete Redezeit um sechs Minuten überschritten. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Als Nächstes hat das Wort für die Fraktion der AfD der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Innenminister?

Vielen Dank, Herr Innenminister! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Frau Oehlrich, bitte, Sie haben das Wort!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister?

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2224. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Danke schön! Stimmenthaltungen sehe ich nicht. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch einmal das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul Timm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank für Ihren Redebeitrag! (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nikolaus Kramer, AfD: Ich hätte Ihnen gerne noch Redezeit gegeben. – Andreas Butzki, SPD: Es gibt eine Kurzintervention.) Die Rede war aber eigentlich schon abgeschlossen. (Andreas Butzki, SPD: Können wir aber machen.) Nein, sie muss aber vorher …

Ihre Redezeit ist schon lang vorbei. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Herr Fraktionsvorsitzender, Ihre Zeit ist schon lang …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe.

Einen Moment, Herr Abgeordneter! (allgemeine Unruhe – Torsten Koplin, DIE LINKE: Ich kann Sie jetzt gerade nicht verstehen. – Ann Christin von Allwörden, CDU: Das ist doch totaler Quatsch! Wenn Sie sich dafür nicht erwärmen können, was er sagt, dann stellen Sie sich da nicht hin!) Können wir jetzt vielleicht mal diesen Disput hier …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Die Redezeit wurde um eine Minute überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Bitte schön, Herr Damm!

Jetzt ist der Punkt. Gestatten Sie eine Zwischenfrage?