Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Abgeordnete Frau Oehlrich das Wort. (Zurufe von Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und wir haben hier tatsächlich in der Reihenfolge einen, einen Fehler. Das ist richtig! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende, steht bei mir. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein? (Unruhe im Präsidium) Das habe ich nicht gesehen. Das ist bei mir nicht angekommen. (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Aha! Ein …

Ich habe jetzt schon zusätzlich durch mein Intervenieren Ihnen jetzt schon zusätzlich Zeit eingeräumt. Herr Bruhn, möchten Sie darauf antworten?

… für die Intervention ist auch schon jetzt zu Ende.

Ihre Zeit …

Es ist Zeit … (Zurufe von Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ja, nun! (Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Bleiben Sie mal ganz ruhig! (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Das ist doch im Kontext. – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) Das ist nicht im Kontext. (Der Abgeordnete Dirk Bruhn wendet sich an das Präsidium.) Also ich finde das unglaublich. (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, …

Ich meine Sie! (Heiterkeit bei Philipp da Cunha, SPD) Merken Sie nicht, wie Sie hier persönlich Menschen diffamieren?! (Thore Stein, AfD: Er hat ihn doch gar nicht persönlich gemeint.)

Mäßigen Sie sich in Ihren Äußerungen!

Herr Förster, ich unterbreche Sie jetzt!

Herr Förster, ich unterbreche Sie jetzt!

Einen Moment!

Vielen Dank! Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Einen Moment bitte, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Förster, bitte!

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich verabschiede jetzt noch einmal kurz Mitglieder des Fördervereins für Kultur, Bildung und Sport aus Strasburg/Uckermark e. V. Entschuldigung, dass ich Sie erst jetzt begrüße, wo Sie sich schon wieder verabschieden! Aber Sie haben eine spannende Debatte gehabt. Schönen Tag Ihnen noch! Danke! Gemäß Paragraf …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/2809 zur federführenden Beratung an den Rechtsausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes auf Drucksache 8/2593. Der Wissenschafts- und Europaausschuss empfiehlt, den …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul-Joachim Timm.

Wenn Sie Redebedarf haben, dann nutzen Sie die Lobby und tauschen Sie sich bitte dort aus! Wir wollen jetzt dem Redner lauschen. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bitte stellen Sie jetzt die Zwischengespräche ein, (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich geh mit Herrn Förster …

Danke schön, Herr Fraktionsvorsitzender! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Steffi Pulz-Debler, DIE LINKE) Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der FDP den Fraktionsvorsitzenden René Domke. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU, Rainer Albrecht, SPD, und Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)