Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach der Denkmalbörse nun die Aufnahme des Denkmalschutzes in die Landesverfassung. (Thore Stein, AfD: Wir kümmern uns, Frau Schmidt. Wir kümmern uns.) Dieser Antrag ist für mich und meine Fraktion wieder ein Ausdruck für das populistische Handeln Ihrer AfD-Fraktion. Nur …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses auf Drucksache 8/3487 zu dem Antrag der Volksinitiative auf Drucksache 8/2776. Der Bildungsausschuss empfiehlt in Ziffer I seiner Beschlussempfehlung auf …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Abgeordnete Jeannine Rösler – und Fraktionsvorsitzende, so viel Zeit muss sein.