Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thore Stein.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Dr. Anna-Konstanze Schröder.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Ja, selbstverständlich. (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich geht es um – und das tut mir auch aufrichtig leid, dass Ihr Vater gefallen ist, mein Vater war auch im Krieg und ist lange Jahre in Gefangenschaft gewesen, sehr spät wiedergekommen, also diese persönlichen Schicksale sind davon unbenommen –, aber es geht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der AfD kommt mal wieder so sehr ehrfürchtig daher, es sollen Denkmale erhalten und dafür soll ein Sonderprogramm aufgelegt werden. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Was ist dagegen einzuwenden?) Aber welche politische Botschaft und welche politische Zielrichtung …

Bitte schön!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/3617. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Ein kurzer Satz!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! An dieser Stelle begrüße ich auf der Besuchertribüne Vertreterinnen und Vertreter der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft aus Schwerin. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort Herr Dr. Harald Terpe.

Bitte schön!

Möchten Sie darauf antworten, Frau Abgeordnete?

Bitte schön, Herr Abgeordneter!

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage an der Stelle?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Ziffer II, (Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes wendet sich an das Präsidium.) diese Ziffern, die sich darunter befinden. Vielen Dank! Dann haben wir das verstanden im Präsidium und ich kann die nächste Rednerin aufrufen. Das ist für die Fraktion der CDU die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Und es geht um Ziffer II?