Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Studentinnen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 53. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Ich rufe auf den …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und teile das Abstimmungsergebnis mit. An der Abstimmung haben insgesamt 71 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 31 Abgeordnete, mit Nein stimmten 40 Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2115 abgelehnt. Meine Damen und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag zu überweisen in der Federführung an den Sozialausschuss und ich darf ergänzen, zur Mitberatung an den Finanz- und an den Bildungsausschuss. Wir kommen also zunächst zu der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Waldmüller. (Der Abgeordnete Harry Glawe spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Koplin, DIE LINKE: Es gibt doch die Geschäftsordnung. – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Herr Glawe, es gibt nicht die …

Herr Abgeordneter, (Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE) möchten Sie auf die Kurzintervention erwidern?

… genehmigt habe.

… die ich gerade …

… Ausführungen, …

… und ich schon sehr großzügig war bezogen auf die …

… und die zwei Minuten bereits abgelaufen sind …

… dass Sie im Instrument der Kurzintervention sind …

… ich weise darauf hin, …

Herr Glawe, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag liegt noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Glawe vor.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Marc Reinhardt, CDU: Schachmatt.) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag an den zuständigen Bildungsausschuss zu überweisen. Dazu lasse ich zunächst abstimmen. Wer stimmt für diesen Überweisungsantrag? – (Thomas …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Frau Rösler! Mir liegt jetzt noch eine zweite Kurzintervention durch Frau Enseleit vor.

Einen Moment bitte, Frau Rösler! Herr Renz! (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Herr Renz, wir sind im Instrument der Kurzintervention und jetzt hat Frau Rösler das Wort. Bitte, Frau Rösler! (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Frau Rösler, möchten Sie erwidern?