Birgit Hesse
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Marc Reinhardt, CDU: Schachmatt.) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag an den zuständigen Bildungsausschuss zu überweisen. Dazu lasse ich zunächst abstimmen. Wer stimmt für diesen Überweisungsantrag? – (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ihr hättet ja auch mit Praktikern reden können.) Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – (Marc Reinhardt, CDU: Keine Lust auf Diskussionen) Danke schön! (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Damit ist der Überweisungsantrag bei Zustimmung durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und AfD und Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE und SPD abgelehnt. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/2083. Ich lasse zunächst hier über den vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2161 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Änderungsantrag auf Drucksache 8/2161 bei Zustimmung durch die Fraktionen der CDU und AfD, Enthaltung durch die Fraktion der FDP und Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt. Wer dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/2083 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/2083 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE und SPD, Enthaltung durch die Fraktion der AfD, Gegenstimmen durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU und FDP angenommen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Fraktion der CDU hat einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/2162 zum Thema „Verkehrsinfarkt Usedoms verhindern – Sanierung der Zecheriner Brücke richtig managen“ vorgelegt. Wir werden diese Vorlage, um die die Tagesordnung erweitert werden soll, nach angemessener Zeit für eine Verständigung innerhalb und zwischen den Fraktionen nach dem Tagesordnungspunkt 26 aufrufen. Ich werde das Wort zur Begründung dieses Dringlichkeitsantrages erteilen sowie die Abstimmung über dessen Aufsetzung durchführen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. (allgemeine Unruhe) Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 26 : Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Vorlage der Wasserstoffstrategie für Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/2097. Antrag der Fraktion der AfD Vorlage der Wasserstoffstrategie für Mecklenburg-Vorpommern – Drucksache 8/2097 – Das Wort zur Begründung hat für die Fraktion der AfD die Abgeordnete Frau Federau.
