Birgit Hesse

Vielen herzlichen Dank! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, noch zwei Anmerkungen meinerseits. Zum einen eine Klarstellung: Die AfD-Fraktion hat vor Sitzungsbeginn im Parlamentssekretariat eine 15-minütige Auszeit beantragt. Durch einen Übermittlungsfehler ist es leider bei uns nicht angekommen. Insofern bitte ich, dies zu entschuldigen. (Julian Barlen, SPD: Konnten wir nicht wissen.) Zweitens. In der gestrigen Sitzung hat der Abgeordnete Herr da Cunha in seiner Gegenrede zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion der AfD gegenüber dem Fraktionsvorsitzenden Herrn Kramer eine Äußerung getätigt, die ich jetzt nicht wiederhole, die ich als unparlamentarisch zurückweise. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 11 : a) Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – 17. Juni 1953: Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung stärken, Drucksache 8/2231, … (allgemeine Unruhe) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich weiß, dass die Gemüter jetzt erhitzt sind, aber ich bitte um etwas mehr Ruhe bei dem jetzt folgenden Thema, zumal ich auch darum bitte, dass man mich verstehen kann. … also, 17. Juni 1953: Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung stärken, Drucksache 8/2231, in Verbindung mit b) Aussprache gemäß Paragraf 43 Nummer 2 unserer Geschäftsordnung zum Thema „17. Juni 1953 – 70. Jahrestag des Volksaufstandes“, in Verbindung mit c) Beratung des Antrages der Fraktionen der CDU und FDP: „Wir wollen freie Menschen sein“ – Erinnern und Gedenken an den Volksaufstand in der DDR – Mehr Investitionen in die Aufarbeitung deutscher Geschichte, Drucksache 8/2240, in Verbindung mit d) Beratung des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Der 17. Juni 1953 mahnt – Staatliches Unrecht und demokratischen Widerstand in der DDR erinnern, Drucksache 8/2220. Zum Tagesordnungspunkt 11 c) liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP auf Drucksache 8/2284 vor. Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE 17. Juni 1953: Freiheit und Demokratie durch Gedenken und Aufarbeitung stärken – Drucksache 8/2231 – Aussprache gemäß § 43 Nummer 2 GO LT zum Thema 17. Juni 1953 – 70. Jahrestag des Volksaufstandes Antrag der Fraktionen der CDU und FDP „Wir wollen freie Menschen sein“ – Erinnern und Gedenken an den Volks-Aufstand in der DDR – Mehr Investitionen in die Aufarbeitung deutscher Geschichte – Drucksache 8/2240 – Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP – Drucksache 8/2284 – Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Der 17. Juni 1953 mahnt – Staatliches Unrecht und demokratischen Widerstand in der DDR erinnern – Drucksache 8/2220 – Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE hat für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Krüger.