Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Vorwärts immer, rückwärts nimmer!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor Herr Koplin beginnt, gestatten Sie mir noch mal den Hinweis, wir haben mehrfach jetzt vereinbart, dass, bevor ein Redner ans Rednerpult …
Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um acht Minuten überschritten. Ich rufe auf für die Fraktion der CDU Herrn Waldmüller.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Platz zu nehmen. Ich begrüße Sie zur 65. Sitzung des Landtages. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Wir setzen unsere Beratungen vereinbarungsgemäß fort. Ich …
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! (René Domke, FDP: Finanzausschuss!) Zwischen den Fraktionen ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Im Rahmen der Begründung ist gerade eben beantragt worden, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/2343 …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist durch den Antragsteller die Überweisung zur Federführung in den Agrarausschuss und zur Mitberatung in den Innenausschuss beantragt worden. Hierüber lasse ich zu… (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Sitzung und rufe auf den Tagesordnungspunkt 31 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Pflegehelferausbildung modernisieren und ausbauen, Drucksache 8/2606. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/2644 vor. Antrag der Fraktion …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2228(neu). Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der …
Vielen Dank, Herr Krüger! Herr Krüger, zu Ihrem Wortbeitrag liegen mir zwei Kurzinterventionen vor, einmal durch Herrn Förster und die zweite Kurzintervention durch Herrn Damm. Sie haben wie immer die Möglichkeit, sich beide erst einmal anzuhören und auf beide zu antworten oder einzeln zu antworten. Herr Förster, Sie haben das Wort!