Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, ich brauche nicht noch mal auszuführen, was das Läuten dieser Glocke bedeutet! (Zuruf von Julian Barlen, SPD – Torsten Renz, CDU: Haben Sie das gehört, Frau Präsidentin?!) Ich habe jetzt das gerade nicht gehört. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Ich bitte um Ruhe! Ich habe die Glocke …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Renz! Und Sie lagen auch noch in der Zeitschiene der Kurzintervention, also mit der Antwort, es waren keine zwei Minuten, eine Minute 58 Sekunden. (Andreas Butzki, SPD: Zwei Sekunden hast du dann noch.) Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler.

Herr Renz, möchten Sie erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Schult vor. (Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.) Nein, Herr Renz, das geht jetzt auf ein Extrakonto.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Pädagogiums Schwerin. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier im Landtag sind und der Debatte beiwohnen! Ich rufe auf für die Fraktion der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Frau Ministerin! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat ihre angemeldete Redezeit um vier Minuten überschritten. Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Goethegymnasiums aus …

Einen Moment bitte, Frau Ministerin! (Ministerin Stefanie Drese spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie können Zwischenrufe tätigen. Im Moment ist es abgeglitten in Zwiegespräche untereinander beziehungsweise Zwischenrufe untereinander. Ich bitte, das jetzt zu unterlassen. Ich habe es dreimal jetzt …

Vielen Dank, Herr … (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte nochmals um etwas mehr Ruhe und Sachlichkeit, insbesondere auch einen Bezug zu dem angemeldeten Thema. Das möchte ich hier ausdrücklich noch mal …

Einen Moment noch mal bitte, Herr Peters! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Debatte ist mittlerweile so hitzig geworden, dass ich jetzt keinen mehr verstehen kann, also weder den Redner noch die Zwischenrufe. Ich bitte doch jetzt alle, etwas mehr zur Sachlichkeit zu kommen, um letztendlich hier eine Debatte durchführen zu können, …

Einen Moment bitte! Einen Moment bitte! Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Aktuelle Stunde hat jetzt begonnen. Ich kann den Redner jetzt nicht mehr verstehen. Bei allem Verständnis für die Hitzigkeit der Debatte bitte ich alle Beteiligten, etwas mehr Ruhe walten zu lassen, damit wir tatsächlich auch den Redner und auch die …

Meine sehr geehrten Herren, ich möchte Ihnen an dieser Stelle die besten Glückwünsche des Hauses zur Wahl und Annahme des mit Sicherheit nicht einfachen Ehrenamtes aussprechen, wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Arbeit sowie stets ein wachsames Auge, weise Entscheidungen bei der Auslegung der Verfassung des Landes …

„Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, getreu der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen, ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen.“ Carl-Henning Clodius: Ich schwöre es.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Gestatten Sie mir noch den Hinweis, dass das Thema Nummer 22 durch den Antragsteller zurückgezogen worden ist. Gemäß Paragraf 65 Absatz 6 unserer Geschäftsordnung ist die Dauer der Befragung der Landesregierung auf eine Stunde begrenzt. Ich sagte es bereits. Vor diesem Hintergrund bitte ich die Abgeordneten, …

Und gestatten Sie mir einmal noch kurz den Hinweis: Ich weiß, dass wir auf den nächsten Tagesordnungspunkt zusteuern, bitte trotzdem um etwas mehr Ruhe, weil das sehr schwer ist, jetzt der Abgeordneten beziehungsweise der Ministerin zu folgen. Vielen Dank! Die Nachfrage bitte!

Frau Abgeordnete, möchten Sie eine Nachfrage stellen?

Vielen Dank, Frau Ministerin! Ich bitte jetzt die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel, Fraktion der FDP, die Frage zum Thema Nummer 16 zu stellen, und ich weise darauf hin, dass das die letzte Frage ist, die ich heute zulassen kann, da wir dann am Ende der Fragestunde sind.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Frau Hoffmeister, eine Nachfrage bitte!