Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Landwirtschaftsminister Herr Dr. Backhaus. (Zuruf von Thore …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD auf Drucksache 8/2818 sowie den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/3379 zur Beratung an den Innenausschuss …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der AfD Herr Förster.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Herr Fraktionsvorsitzender, ich bitte noch mal um die Klarstellung, welchen Antrag Sie überweisen möchten. Ich gehe davon aus, wahrscheinlich den Antrag und den Änderungsantrag? (René Domke, FDP: Ja, beide an den Innenausschuss.) Beide. Danke schön! Ich rufe auf für die Fraktion DIE LINKE noch …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Es wird vorgeschlagen, den Antrag der Volksinitiative auf Drucksache 8/2776 zur federführenden Beratung an den Bildungsausschuss und zur Mitberatung an den Innen- sowie an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Enseleit.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE die Fraktionsvorsitzende Frau Rösler. (Torsten Renz, CDU: Qualitätsoffensive, jetzt!)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Pfeifer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/2813 zur Beratung an den Bildungsausschuss zu überweisen. Wer stimmt dafür, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ums Wort gebeten hat noch einmal für die Landesregierung die Bildungsministerin Frau Oldenburg.

Vielen Dank, Herr Renz! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Robert-Stock-Gymnasiums Hagenow. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier sind und der Debatte beiwohnen! Ich rufe auf – und er ist bereits schon am Rednerpult – für die Fraktion der AfD …

Herr Renz, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Mir liegt noch eine Kurzintervention durch Herrn Koplin vor. Bitte, Herr Koplin!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Butzki.