Birgit Hesse

Ich würde Sie bitten, ...

... wir sind in der Kurzintervention.

Herr Dr. Backhaus, ... (Zuruf von Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Backhaus, möchten Sie darauf erwidern?

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat seine angemeldete Redezeit um fünf Minuten überschritten. Mir liegt aber noch ein Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Damm vor. Bitte, Herr Damm!

... gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Minister, ...

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4263 zur federführenden Beratung an den Innenausschuss und zur Mitberatung an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Im Rahmen der …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Albrecht.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ja, die Redezeit haben Sie eingehalten, und ich habe noch mit aufgenommen, ergänzend zu dem Vorschlag des Ältestenrates die Überweisung, wenn ich Sie jetzt richtig verstanden habe, zur federführenden Beratung Innenausschuss und Mitberatung Wirtschaftsausschuss und Finanzausschuss. (Marc Reinhardt, CDU: Und …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der CDU Herr Reinhardt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die kurz unterbrochene Sitzung. Ich bitte um Verständnis, da wir uns kurz verständigen mussten, wie wir im zeitlichen Rahmen weitermachen, da wir mit dem Tagesordnungspunkt 1 etwas über unser Zeitbudget hinausgegangen sind. Insofern haben wir uns jetzt auf Folgendes verständigt, dass …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir noch zwei Hinweise zur Tagesordnung. Die Fraktion der AfD hat zwischenzeitlich ihren Antrag auf Drucksache 8/3862 „Phänomenbereich Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich Bürgerinnen und Bürger aus Rostock. Schön, dass Sie heute hier sind und dieser spannenden Aktuellen Stunde beiwohnen. Ich rufe auf für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herrn Dr. Terpe.

Frau Fraktionsvorsitzende, möchten Sie darauf erwidern?