Birgit Hesse

Vielen herzlichen Dank, Frau Ministerin! Damit ist der Tagesordnungspunkt 55 erledigt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vereinbarungsgemäß beende ich nun die Landtagssitzung. Die Tagesordnungspunkte 15 bis 18, 27 bis 29 sowie 49 werden auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Landtages gesetzt. …

Herr Stein, möchten Sie eine zweite Frage stellen? (Zustimmung) Bitte!

Das kannst du noch mal sagen! Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4315 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Die Gegenprobe bitte …

Herr Abgeordneter, ich weise darauf hin, dass die Redezeit jetzt abgelaufen ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der FDP Herr Wulff.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Falk. (Der Abgeordnete Marcel Falk stellt das Rednerpult ein. – Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: Der braucht ein extra Pult, der Mann!)

Ich war schon sehr großzügig, vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Mir liegt aber noch eine Kurzintervention durch Herrn Domke vor.

Frau Wegner, ich weise daraufhin, dass die Redezeit jetzt abgelaufen ist.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Wegner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Foerster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Frau Enseleit.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Reuken.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Wirtschaftsminister Herr Dr. Blank.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4442 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch mal für die Fraktion der CDU Frau Enseleit.

Bitte, Herr Krüger!

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Ich wollte Sie nur noch ausreden lassen. Gestatten Sie jetzt eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Tadsen.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …