Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Jetzt hat der Minister der Finanzen das Wort. Herr Staatsminister Prof. Dr. Lorz, bitte schön.

Herr Bausch, jetzt müsste schon die Verabschiedung kommen. Sie sind jetzt schon bei 36 Sekunden.

Jetzt hat wieder der Redner das Wort, und erst ab jetzt die Zeit wieder. – Herr Reul, bitte schön.

Vielen Dank. – Jetzt gibt es die Nachfrage von Frau ke. Bitte schön.

Herr Abgeordneter Reul, ich habe eine kurze Frage. Es sind zwei Zwischenfragen angemeldet worden, zum einen von der Frau Abgeordneten Schardt-Sauer, zum anderen von der Frau Abgeordneten Dahlke. Lassen Sie diese Zwischenfragen zu? (Michael Reul (CDU): Na ja, ich habe ja genug Redezeit!) – Das wird nicht mehr von Ihrer Redezeit abgezogen. …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Meier. – Als Nächster hat der Abgeordnete Reul der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Weiß. – Als Nächster hat der Abgeordnete Meier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Herr Weiß, Entschuldigung, dass ich Sie kurz unterbreche. – Erlauben Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Bausch der AfD-Fraktion?

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Den Oppositionsfraktionen wächst nun eine zusätzliche Redezeit von Minuten zu. Als Nächster hat der Abgeordnete Fuchs der AfD-Fraktion das Wort.

Frau Staatsministerin, ich erinnere Sie an die Redezeit.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Nachfragen vor. Wir sind damit am Ende der Fragestunde angekommen. (Die Fragen 159, 161 und die Antworten der Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die Fragen 157, 158, 160 und 162 sollen auf Wunsch der Fragestellerin und der Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden.) …

Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. beTimon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: möchHerr Dr. Grobe, ich finde es unangemessen und despektierdes lich, Krankenhäuser als Gräber zu bezeichnen. (Beifall CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wurVertrags Ich bin froh und dankbar, dass wir in Hessen eine …

Vielen Dank. – Eine weitere Nachfrage liegt mir vom Abgeordneten Dr. Grobe, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, vor. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Das Wort hat der Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur. Herr Staatsminister Gremmels, bitte schön. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter May! Die Landesregierung nimmt die Einschätzung der Geschäftsführung …

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage – – Nein? – Dann machen wir weiter. Ich rufe die Frage 156 auf und darf das Wort an den geordneten Daniel May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben, Herrn Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Feldmayer, …

Vielen Dank. Ich rufe Frage 155 auf und darf in Vertretung der Abgeordneten Kinkel das Wort an Frau Feldmayer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geben. Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort.

Erneut Herr Abgeordneter Stirböck. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Eine weitere Nachfrage: Plant die Landesregierung, ähnlich wie es Schleswig-Holstein macht, eine Förderrichtlinie für Kommunen zur Unterstützung bei der Bereitstellung offener Daten einzuführen, weil es bisher ja nur sporadischen Kontakt zu den Kommunen …