Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Das Wort hat der Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur. Herr Staatsminister Gremmels, bitte schön. Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und schung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter May! Die Landesregierung nimmt die Einschätzung der Geschäftsführung des UKGM zur Kenntnis, dass mit dem sogenannten Zukunftsvertrag Plus für den raum 2023 bis 2032 zwischen dem Land Hessen und privaten Träger vereinbarten Investitionen in Höhe 850 Millionen Euro für die geplanten Bauvorhaben ausreichen könnten. Unter anderem wird dieser Punkt Thema eines Gespräches von mir mit der Geschäftsführung des UKGM und den Universitäten Anfang April sein. Grundsätzlich ist anzumerken, dass die vor zwei Jahren schlossene Anschlussvereinbarung durch ihre zehnjährige Laufzeit den Vertragspartnern eine verlässliche Planungsgrundlage für diesen Zeitraum geschaffen hat. Ich te festhalten, dass diese Vereinbarung ein Kompromiss war und das Land Hessen den Investitionswünschen UKGM damals sehr weit entgegengekommen ist. Ich möchte ergänzen, dass bereits in der Anschlussvereinbarung Anpassungsklauseln für den Fall vereinbart den, dass die Inflation während der Laufzeit des stark steigt. Hinzu kommt, dass die Planungsvorläufe UKGM sowie der Mittelabfluss an das UKGM bisher hinden ter den ursprünglichen Erwartungen der Vertragsparteien im zurückgeblieben sind. biesind Präsidentin Astrid Wallmann: Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordund nete Pürsün der Freien Demokraten gemeldet. Bitte schön. und Konvoi, Yanki Pürsün (Freie Demokraten): in Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, auf – welcher Rechtsgrundlage basiert eigentlich die Ungleichbehandlung des UKGM gegenüber vergleichbaren Häusern oder anderen hessischen Krankenhäusern? Okay.