Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Zur Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum geben, Herrn Staatsminister Mansoori. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Feldmayer, für die Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes, WPG, des Bundes in Landesrecht ist ein vollumfängliches Rechtsetzungsverfahren notwendig. Parallel dazu steht das HMWVW im stetigen Austausch mit anderen Ländern sowie den zuständigen Bundesministerien – das sind namentlich das BMWK und das BMWSB –, beispielsweise zur Ausgestaltung des sogenannten vereinfachten Verfahrens für kleine Gemeinden sowie zu weiteren Rechtsfragen, die im Rahmen der Umsetzung relevant sind. Nach Abschluss der Ressortabstimmung und der rechtsförmlichen Prüfung des Verordnungsentwurfs durch das hessische Justizministerium wurde am 17. März die zweimonatige Verbändeanhörung gestartet. Die Kommunalen Spitzenverbände sowie einschlägige Interessenverbände haben damit die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Verordnungsentwurf abzugeben. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung ist im Laufe dieses Jahres zu rechnen. Gemeinden müssen nicht auf das Inkrafttreten der Verordnung warten, wenn sie schon früher mit der Wärmeplanung beginnen möchten, da sich die inhaltlichen Vorgaben für die Erstellung von Wärmeplänen aus dem WPG, also dem Bundesrecht, ergeben. Dabei können die Kommunen auf verschiedene Leitfäden des Bundes oder der Landesenergieagentur Hessen, LEA, zurückgreifen, beispielsweise zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Das Musterleistungsverzeichnis des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende, KWW, des Bundes hilft Kommunen bei der Vergabe etwaiger Dienstleistungen Rahmen der Wärmeplanerstellung. Zur Unterstützung tet die LEA Hessen vielfältige Beteiligungs-, Austauschund Informationsformate an. Beispielhaft zu nennen neben den Leitfäden das Netzwerk kommunale Wärmeplanung für den Austausch der Kommunen untereinander mit relevanten Praxisakteuren, verschiedene Seminare Webinare, beispielsweise zur Wärmeplanung im sowie größere Veranstaltungsformate wie das Wärmewende Forum Hessen mit über 200 Teilnehmenden, das diesem Jahr am 4. Juni in Dietzenbach stattfinden wird. Vielen Dank.