Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Künkel von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Wir machen aber noch einen Moment weisprinGendern ter. Als Nächster hat der Abgeordnete Promny von den Freien Demokraten das Wort. Bitte schön. Es können Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat einen Antrag vorgelegt, der sich vordergrünim dig um die Bedeutung …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Holschuh von der SPD-Fraktion das Wort.

Vereinbarungsgemäß würden wir diese beiden Anträge an den Hauptausschuss überweisen. – Da sehe ich Zustimmung. Dann verfahren wir so. Ich rufe Tagesordnungspunkt 21 auf: Antrag Fraktion der AfD Die Landesregierung muss Volksbegehren endlich ernst nehmen! – Drucks. 21/2698 – Als erstem Redner darf ich Herrn Dr. Grobe von der AfDFraktion …

Das war jetzt aber ein langer Satz. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit darf ich das Wort an den Chef der Staatskanzlei geben. Herr Staatssekretär Kuhn, bitte schön, Sie haben das Wort.

Herr Abgeordneter Franz, bitte kommen Sie zum Schluss.

Nun darf ich noch einmal das Wort an die CDU-Fraktion geben. Herr Abgeordneter Franz, Sie haben noch 55 Sekunden. Sie haben das Wort, bitte schön.

Okay, wenn es noch ein Satz ist. Herr Kaffenberger, bitte kommen Sie zum Schluss.

Als Nächster hat der Abgeordnete Kaffenberger der Fraktion das Wort. (Bijan Kaffenberger (SPD) eilt mit einer Spielzeugrakete zum Rednerpult.) – Herr Kaffenberger, bevor Sie ans Rednerpult kommen, kommen Sie bitte ganz kurz zu mir. (Andreas Lichert (AfD): Das sieht nach guter aus!)

Als Nächster hat der Abgeordnete Dr. Büger der Freien Demokraten das Wort. Bitte schön. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Hessen greift zu den Sternen – ich will sagen, das will ich gar nicht kritisieren –, aber leider tun sich die einen oder anderen ganz …

Als Nächster hat der fraktionslose Abgeordnete Herr das Wort. Redezeit: zwei Minuten.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der parlamentarische schäftsführer der AfD-Fraktion, Herr Dr. Grobe, das Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

hand- Herr Abgeordneter Bellino, entschuldigen Sie, dass ich Sie kurz unterbreche. – Ich wollte nur ganz kurz die Abgeordneten darauf hinweisen, dass wir hier auch Sitzplätze haben. (Heiterkeit Robert Lambrou (AfD)) Vielleicht wäre es Ihnen auch möglich, die Sitzplätze einzunehmen. Ich finde, dass das – auch wenn jetzt keine …

Ich stelle fest, dass ein Entgegenkommen und ein ensvorschuss nicht immer im Leben belohnt werden. habe ich jetzt feststellen müssen. (Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten – Zuruf AfD) – Nein, das war natürlich kein Zurückweisen eines lichen Angriffs. Ehrlicherweise muss man sagen, Sie am Ende auf parteipolitische …

Es geht darum, Angriffe auf die eigene Person zurückzuweisen. Das haben Sie bereits im ersten Teil Ihrer getan. Ich will Ihnen die Gelegenheit geben, weiter führen, werde Ihnen aber das Wort entziehen, wenn es aus meiner Sicht nicht darauf beschränkt. Bitte schön. (Vereinzelter Beifall CDU)

Herr Abgeordneter, die Redezeit ist nicht dafür dass Sie uns erklären, warum Sie gute Laune haben, dern es geht darum, dass Sie uns erklären, warum persönliche Angriffe zurückweisen wollen. Ich würde bitten, in Ihrer Rede ausschließlich darauf einzugehen.

Bevor wir zur Abstimmung kommen, möchte Herr Lambrou nach § 81 unserer Geschäftsordnung eine persönliche Erklärung abgeben. Herr Lambrou, bevor ich Ihnen das Wort erteile, erlaube ich mir noch den Hinweis: „Das Mitglied des Landtags darf nur Angriffe auf die eigene Person zurückweisen oder eigene Ausführungen berichtigen.“ Sie haben in …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Resch, AfD-Fraktion, gemeldet. Die Redezeit beträgt drei Minuten.

Als Nächste hat die Abgeordnete Eisenhardt von NIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.