Dr. Wolfgang Reinhart

Gut. Vielen Dank. – Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – V e r o r d n u n g d e s K u l t u s m i n i s t e r i u m s ü b e r d e n M i n - d e s t p e r s o n a l s c h l ü s s e l …

Eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Reith.

Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Leidig ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Meine verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen unsere mit der Mittagspause unterbrochene Sitzung hiermit fort und treten wieder in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Fragestunde – Drucksache 17/3903 Wir beginnen mit der Mündlichen Anfrage des Abg. Nikolai Reith von der FDP/DVP-Fraktion …

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, jetzt liegen mir wirklich keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 3 der Tagesordnung somit erledigt. Wir treten jetzt in die Mittagspause ein. Ich unterbreche die Sitzung bis 14:15 Uhr. (Unterbrechung der Sitzung: 13:14 Uhr) * …

Abschließend nochmals der Kollege Klauß für die AfD-Fraktion. (Zurufe, u. a.: Normalerweise ist schon Mittagspau- se, da können wir ja jetzt schon gehen!)

In der zweiten Runde erteile ich nochmals dem Kollegen Nüssle von der Fraktion GRÜNE das Wort. – Sie haben 40 Sekunden.

Bitte sehr.

Vom Kollegen Fink. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Dann soll er fragen.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Kollegen? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Von wem?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer? Minister für Verkehr Winfried Hermann: Nein. Ich habe jetzt gerade erst angefangen, (Abg. Dr. Rainer Balzer AfD: Ja, eben!) da kann man nicht schon eine Zwischenfrage stellen. Halten Sie sich zurück, ich rede jetzt. (Zurufe von der AfD) Und ich erwarte vom Präsidenten, dass er …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort nunmehr Herrn Verkehrsminister Winfried Hermann. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Alle Ampeln ab- schalten!) Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Debatte hat ja einen Doppeltitel: Zum einen fordert sie, klimaschutzorientiert zu …

Herr Kollege Klauß, ich darf Sie einfach daran erinnern, hier im Parlament auch eine dem Parlament angemessene Sprache und Wortwahl zu verwenden. (Zuruf von der SPD: Sehr schön! – Abg. Anton Ba- ron AfD: Also, das verstehe ich jetzt nicht! – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das ist eh zwecklos bei ihm! – Unruhe)

Jetzt darf ich für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Miguel Klauß das Wort erteilen. Bitte sehr.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Andreas Schwarz?

Als nächster Redner spricht für die FDP/DVP-Fraktion der Kollege Dr. Christian Jung.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, das Wort hat im Moment einzig und allein der Kollege Röderer. – Bitte sehr, fahren Sie fort. (Beifall bei der SPD – Abg. Andreas Deuschle CDU: Zwischenruf ist doch in Ordnung!)

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jan-Peter Röderer. (Abg. Andreas Schwarz GRÜNE: Ich fahr gern mal mit dir mit!)

Ich erteile Herrn Kollegen Niklas Nüssle für die Fraktion GRÜNE das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Herr Kollege Dörflinger hat das Wort. Ich bitte, das zu beachten. – Bitte sehr, fahren Sie fort. (Abg. Willi Stächele CDU: Unruhe bei der FDP!)