Daniel Born

Herr Staatssekretär.

Herr Abg. Lindenschmid für die AfD-Fraktion. riode – 98. Sitzung – Mittwoch, 19. Juni 2024

Herr Staatssekretär.

Kollege Haußmann für die Fraktion der FDP/DVP.

Herr Staatssekretär.

Kollege Nentwich für die Fraktion GRÜNE.

Herr Staatssekretär.

Es liegen noch weitere Fragen vor. Herr Abg. Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Staatssekretär, bitte bleiben Sie am Redepult.

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Herr Staatssekretär Blenke, ich darf um die Beantwortung der Fragen bitten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wortwörtlich den Anpfiff verpasst. (Heiterkeit – Zuruf des Abg. Thomas Dörflinger CDU) Jetzt starten wir aber heute, am Mittwoch, 19. Juni, mit Tagesordnungspunkt 4: Regierungsbefragung Das erste Thema hat die Fraktion GRÜNE hier eingereicht. Es geht um das Thema U n w e t t e r h i l f e n Ich darf die …

Da mir keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des bereits genannten Ausschusses, Drucksache 17/6786. Der Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Drucksache 17/6785, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist auch …

Herr Staatssekretär.

Herr Abgeordneter.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert von der FDP/DVP?

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Dr. Rapp das Wort.

Nächster Redner ist Herr Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion.

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP-Fraktion.

Nächster Redner ist Herr Abg. Florian Wahl für die SPD-Fraktion. riode – 97. Sitzung – Mittwoch, 12. Juni 2024

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Manuel Hailfinger für die CDU.