Daniel Born

Herr Staatssekretär.

Es gibt eine Nachfrage des Herrn Abg. Binder.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf Herrn Staatssekretär Blenke um die Beantwortung der Fragen bitten.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen einen schönen Nachmittag. Wir sind bei Tagesordnungspunkt 4: Regierungsbefragung Das erste Thema hat die SPD-Fraktion angemeldet: E i n s a t z d e r P a l a n t i r - S o f t w a r e i m P o l i z e i d i e n s t Ich denke, dies bringt Herr Abg. Binder vor. – Bitte, Herr …

Herr Abg. Reith, wollen Sie noch – – Gut. Ich kenne Sie so nicht, dass Sie so viel Zeit verfallen lassen. Deshalb war ich jetzt überrascht. Aber alles gut. Fein, das ist auch effizient. (Heiterkeit des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP – Abg. Andreas Stoch SPD: Er will provozieren! – Abg. Ulli Hockenberger CDU: Das ist lebenszeitoptimierend!) …

Er meldet sich auch. Das heißt, die Frage ist noch offen. – Herr Abg. Professor Dr. Schweickert, bitte.

Gut.

Dann geben Sie uns ein Zeichen. (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Albrecht Schütte CDU: „Ein Zeichen“!)

Frau Staatssekretärin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert aus der FDP/DVP-Fraktion?

Damit kommen wir zur Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Jetzt folgt Herr Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion.

Herr Abgeordneter.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schütte aus der CDU-Fraktion?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Als Nächster spricht für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink. (Zuruf: Guter Mann!)

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte.

Herr Abgeordneter, bitte!

Herr Abgeordneter!

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Es folgt für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Peter Seimer.

Deshalb habe ich den Blick aus Ihrem Augenwinkel ergänzt.