Daniel Born

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir fahren in der Tagesordnung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Regierungsbefragung Als erstes Thema wurde von der CDU-Fraktion gemeldet: K r i e g i n d e r U k r a i n e – s i c h e r e E r - n ä h r u n g s v e r s o r g u n g i n B a d e n - W ü r t - t e m b e r g Ich erteile das Wort für die …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 3 der Tagesordnung erledigt. Wir treten damit in eine 60-minütige Mittagspause ein. Das bedeutet, dass wir uns um 14:55 Uhr wieder hier zu Tagesordnungspunkt 4 treffen. Ganz herzlichen Dank. (Unterbrechung der Sitzung: …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Michael Preusch für die CDU-Fraktion.

Mir liegen für die zweite Runde bisher zwei Wortmeldungen vor. Zunächst darf ich für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Florian Wahl ans Redepult bitten.

Es folgt in der Aktuellen Debatte die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie stellt sich die Lage dar? Seit Anfang März 2021 wurden insgesamt 786 Ausbrüche – das sind 4,2 % – bei …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner von der AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jochen Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Abg. Bückner, setzen Sie jetzt bitte Ihre Rede fort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Kenner von der SPD-Fraktion?

Das Wort hat jetzt Herr Abg. Bückner. (Abg. Thomas Blenke CDU: Genau!)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Tim Bückner für die CDU-Fraktion. (Abg. Thomas Blenke CDU: Guter Mann! – Gegen- ruf: Das wird sich zeigen!)

Vielen Dank. – Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Krebs für die Fraktion GRÜNE.

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist Tagesordnungspunkt 2 erledigt. Wir kommen zu Punkt 3 unserer Tagesordnung: Aktuelle Debatte – Zur Coronalage in den baden-württembergischen Pflegeheimen – Ausbrüche und Impfquoten – beantragt von der Fraktion der SPD Meine Damen und …

Für die Landesregierung hat das Wort Herr Minister Strobl. (Abg. Thomas Blenke CDU: Jetzt kommen wieder die Fakten in die Debatte! – Lachen bei Abgeordne- ten der AfD) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die …

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1169. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der drei Handlungsersuchen an die …

Das Wort hat Herr Abg. Dr. Michael Preusch für die CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Minister. – Das Wort hat Frau Abg. Carola Wolle für die AfD-Fraktion.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Für die Landesregierung hat Herr Minister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich wird – das haben Sie alle vom demokratischen Spektrum erwähnt – (Lachen der Abg. Carola Wolle AfD) die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jochen Haußmann für die FDP/DVP-Fraktion. (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP: Sehr guter Mann! –

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Florian Wahl.