Daniel Born

Vielen Dank. – Meine Damen und Herren – – (Zurufe, u. a.: Zwischenfrage!) – Wenn die Rede beendet ist, kann keine Zwischenfrage mehr gestellt werden. (Unruhe) Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1518. Der Antrag ist ein reiner …

Das wird jetzt gar nicht kommentiert. Wir wissen jetzt, wie wir hier verfahren. Der Herr Staatssekretär hat das Wort.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Hellstern aus der AfD-Fraktion?

Es folgt die Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Dr. Rapp ans Redepult bitten.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Wolfgang Reinhart.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Meine Damen und Herren, liegen in der zweiten Runde – – (Zu- und Gegenrufe – Unruhe – Glocke des Präsiden- ten) Liegen in der zweiten Runde Wortmeldungen vor? – Ich sehe keine. Dann ist die Aussprache damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2488 zur weiteren Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. – Es …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Weitere Fragen liegen nicht vor. Wir sind damit auch am Ende der Fragestunde angelangt. Ganz herzlichen Dank auch an die fragestellenden Abgeordneten. Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Ministergesetzes und des …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Es gibt noch eine Zusatzfrage des Kollegen Dr. Schweickert.

Frau Staatssekretärin, einen Moment, bitte. – Ich darf um etwas Ruhe bitten, denn wir sind mitten in der Fragestunde.

Herr Abg. Dr. Schweickert sitzt ganz hinten. (Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ganz in der Nähe des Saalmikrofons! Für die Nachfragen!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Leidig ans Redepult bitten.

Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. – Dann ganz herzlichen Dank, Frau Staatssekretärin. Die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 ist damit erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 6 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – A n e r - k e n n u n g a u s l ä n d i s c …

Es gibt eine weitere Zusatzfrage. – Kollege Joukov.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Frau Kollegin Rolland, Sie haben eine Zusatzfrage.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Vielen Dank für die Beantwortung der Frage. – Gibt es weitere Zusatzfragen? – Das sehe ich nicht. Dann ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 erledigt. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g . G a b r i - e l e R o l l a n d S P D – A n s c h …