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Daniel Born

12.05.2022 Sitzungen 17/38

Meine Damen und Herren, liegen in der zweiten Runde – – (Zu- und Gegenrufe – Unruhe – Glocke des Präsiden- ten) Liegen in der zweiten Runde Wortmeldungen vor? – Ich sehe keine. Dann ist die Aussprache damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/2488 zur weiteren Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 6 der Tagesordnung ist damit beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 7 auf: Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus – Stand und Weiterentwicklung Technologie- und Innovationsförderung in Baden-Württemberg – Drucksache 17/1518 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion. Das Wort erhält zunächst für die antragstellende Fraktion GRÜNE der Kollege Alexander Schoch.

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