Muhterem Aras

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt kommen wieder Hass und Hetze!)

Herr Abg. Hörner, schauen Sie bitte mal auf die Uhr. Sie dürfen maximal noch einen sehr kur­ zen Nebensatz sagen.

Frau Staatssekretärin Boser, lassen Sie eine Frage des Herrn Abg. Dr. Kern zu? (Staatssekretärin Sandra Boser verlässt das Rede­ pult.) Danke schön, Frau Staatssekretärin Boser. – In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Hörner.

... Sie haben nicht das Wort.

Herr Abg. Hörner, ...

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Frau Staatssekretärin Boser.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Kern. (Abg. Manuel Hailfinger CDU: Guter Mann!)

Herr Abg. Klauß, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Miguel Klauß AfD: Aber er redet mit mir!) – Nein, Sie haben nicht das Wort. (Abg. Miguel Klauß AfD: Aber er redet mit mir! – Zuruf: Er redet halt mit ihm! – Gegenruf des Abg. Andreas Stoch SPD: Das würde er nie tun!) Herr Abg. Dr. Fulst-Blei hat das Wort, und Sie sind jetzt ru­ hig.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Entschuldigen Sie bitte. – Die Herren aus der AfD-Fraktion, es wäre gut, wenn Sie Ihre Ge­ spräche einstellen oder sie nach außerhalb des Plenarsaals ver­ lagern würden. Jetzt hat Herr Kollege Hailfinger das Wort. (Beifall bei der CDU – Abg. Miguel Klauß AfD: „Schulpsychologen“!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hailfinger das Wort. eriode – 102. Sitzung – Donnerstag, 18. Juli 2024

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Dr. Aschhoff.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Nachdem auch die AC/DC-Fans eingetroffen sind, (Heiterkeit) eröffne ich die 102. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Frau Abg. Bogner-Un­ den, Herr Abg. Gruber, Herr Abg. Nentwich, Frau Abg. Neu­ mann-Martin, Frau Abg. Dr. Pfau-Weller, Frau Abg. …

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Dr. Hellstern.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Abg. Rolland das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Haser. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!) riode – 101. Sitzung – Mittwoch, 17. Juli 2024

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Nüssle.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/6791. Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Vielen Dank. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf: …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion Herrn Abg. Dr. Fulst-Blei.

Zum Schluss. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Auch bei der Sonderpädagogik haben wir reagiert. Nachdem die Inklusion 2015 beschlossen wurde, nachdem beschlossen wurde, dass wir auch inklusiv beschulen, haben wir die Studienplatzkapazitäten deutlich erhöht. Das war aber nicht ausreichend; die Zahl der …