Muhterem Aras

Zum Schluss. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Auch bei der Sonderpädagogik haben wir reagiert. Nachdem die Inklusion 2015 beschlossen wurde, nachdem beschlossen wurde, dass wir auch inklusiv beschulen, haben wir die Studienplatzkapazitäten deutlich erhöht. Das war aber nicht ausreichend; die Zahl der Studienplätze stieg dann weiter auf über 500. Das war eine der ersten Maßnahmen, die ich angegangen bin. Wenn wir im Kultusministerium auf einen Ausbau der Studienplätze hingewirkt haben, dann heißt das, dass wir mit meiner Kollegin Olschowski und damals mit Ministerin Theresia Bauer konsequent an der Umsetzung gearbeitet haben. Es reicht ja nicht aus, einfach ein paar Stühle mehr hineinzuschieben, sondern wir müssen natürlich an den Universitäten auch die Infrastruktur schaffen, damit die Studierenden dort gut betreut werden. Wir haben das in einem ziemlichen Tempo geschafft. Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat das zusammen mit uns in Freiburg eingerichtet. In Freiburg hätten sie eher gesagt: „Vielleicht könnte man noch ein Jahr warten.“ Da haben wir beide aber gesagt: Nein, da wird nicht gewartet. Das machen wir jetzt. Zum letzten Wintersemester wurde das eingeführt. Es ist wirklich ein Meilenstein – Südbaden war an dieser Stelle überhaupt nicht versorgt –, dass wir in Freiburg Studienplätze eingerichtet haben. Natürlich haben wir die entsprechende Ernte erst nach einiger Zeit. Aber man muss halt einmal anfangen. Das ist das Wichtigste, was wir gemacht haben. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Natürlich sind auch die Fachlehrkräfte – sie wurden erwähnt – wichtig. Die Fachlehrkräfte gerade bei den sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sind dort eine absolute Stütze. Wir haben da den Direkteinstieg für Fachlehrkräfte ermöglicht, und wir haben durch diesen Direkteinstieg viele neue Kräfte dazubekommen. Wir ermöglichen den Direkteinstieg jetzt auch bei den Sonderpädagogen. Wer je meinen Reden auch in anderen Zusammenhängen zugehört hat, der weiß – wir und die bildungspolitischen Sprecher aller Fraktionen treffen uns ja immer wieder, bei allen möglichen Gegebenheiten –: Es ist keineswegs so, dass ich die Lage an den SBBZ beschönigen würde. Ich weiß um die Herausforderungen für die Eltern eines Kindes mit Handicap; dass sie Verlässlichkeit und Unterstützung brauchen, ist mir sehr bewusst. Auch ich finde es sehr beschämend, wie wir da zum Teil den Unterricht kürzen müssen. Aber wir versuchen immer, gemeinsame Lösungen zu finden, sodass wir eine Betreuung für die Kinder haben, die dann auch für die Familien, die Eltern verlässlich ist. Das können wir den Eltern zumindest unterminierend als Perspektive geben. Aber dass wir daran natürlich arbeiten und dass wir ein entsprechendes Ziel haben, das ist doch allen klar. Wir sind die letzten, die sagen: „Hurra, hurra! Alles ist in Ordnung.“ (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) (Ministerin Theresa Schopper) Jetzt zu den Versorgungsgraden: Sie haben in Ihrem Antrag gefragt, wie es mit einem Versorgungsgrad von 110 % ausschaut. Die Frage haben wir Ihnen auch ordentlich beantwortet: Bei einem Versorgungsgrad von 110 % würden 8 000 Lehrkräfte fehlen. Wir haben bei den Gymnasien jetzt einen Versorgungsgrad von 105 %. Da sind wir übrigens besser geworden, besser als noch vor zehn Jahren. Aber wir sind auch bei den beruflichen Schulen so gut wie noch nie. (Zuruf von den Grünen: Genau! – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Bei den beruflichen Schulen kommen wir an einen Versorgungsgrad von 100 % heran. Wir sind bei den Realschulen bei einem Versorgungsgrad von 100 %. Wir sind bei den GMS bei einem Versorgungsgrad von 99 %. Bei den SBBZ beträgt der Versorgungsgrad 88,5 %, was uns – ganz klar – überhaupt nicht zufriedenstellt. Aber dass wir da plötzlich sozusagen am Abgrund stünden? Ich sage es einmal so: Was wird mit einem Versorgungsgrad von 100 % abgedeckt? Eine Unterrichtsversorgung von 100 % heißt, dass die Kontingentstundentafel komplett abgedeckt ist und dass der Pflichtunterricht wie geplant stattfinden kann. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ohne eine einzige Ausfallstunde! Keine Krankheit, oder? – Gegenruf des Abg. Bernd Mettenleiter GRÜNE) Die 110-prozentige Versorgung ist der nächste Punkt. Es gibt auch Lehrerverbände, die einen Versorgungsgrad von 130 % fordern. Dann müssten Sie einen Antrag stellen. Dann würden nicht nur 8 000 Lehrkräfte fehlen, sondern so und so viele weitere. Das ist immer eine Frage der Relation. Wir haben auch Lehrerverbände, die einen Versorgungsgrad von 120 % fordern. An dieser Stelle ist das Motto „Darf es auch ein bisschen mehr sein?“ wunderbar gegeben. Dass wir eine strukturelle Mehrbelastung – – Schon wenn wir einen Versorgungsgrad von 110 % im Haushalt abbilden müssten, bräuchten wir 680 Millionen € zusätzlich. Das entspricht über 10 000 Menschen, die wir zusätzlich bräuchten. Es sind nicht nur 8 000 Menschen für 8 000 Vollzeitäquivalente. Wir wissen um die Teilzeitquote; damit sind wir plötzlich bei 10 000 Menschen. Also gute Verrichtung, an dieser Stelle die Menschen alle zu finden, die an unseren Schulen arbeiten sollen! Martin Grath – er ist hier im Landtag – ist als Bäckermeister durchaus versiert, aber so viel werden wir auch nicht zusammenbringen, dass wir uns die alle backen könnten. Ein Schuss Realismus muss hier an dieser Stelle schon noch mal Einzug halten. (Beifall bei den Grünen) Wir haben die Zahl der Lehrkräfte in den letzten fünf Jahren um etwa 5 000 auf knapp 100 000 angehoben. Das kann sich doch schon sehen lassen. Wir sind jetzt nicht im allerletzten Modus. Auch für die Krankheitsreserve haben wir die Stellenzahl noch einmal angehoben. Wir sind noch nicht bei den 2 000, die ursprünglich einmal avisiert waren. Mit 55 fehlenden Stellen sind wir aber nicht so weit davon entfernt. Eine Mär möchte ich hier auch noch ansprechen: Die Krankheitsreserven sind natürlich auch nicht so flexibel. Wenn jeriode – 101. Sitzung – Mittwoch, 17. Juli 2024 mand in Lörrach in der Krankheitsreserve ist und auf der Baar der Unterricht ausfällt, kann er auch nicht mit aller Schnelligkeit dorthin kommen. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) Die sind an Orte gebunden. Den kompletten Bedarf abzudecken geht nicht. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Daher brauchen wir mehr!) Erfreulich ist, dass wir in den letzten zehn Jahren ungefähr 50 % des Lehrkörpers – schönes Wort – ausgetauscht haben. Viele junge Frauen sind jetzt bei uns Lehrkräfte. Wir freuen uns, dass viele dieser jungen Frauen, die bei uns Lehrkräfte sind, jetzt selbst in die Kinder- und Familienphase gehen. Das ist der Hauptteil der Menschen, für die wir momentan langfristige Vertretungen brauchen, das sind die Mutterschutz- und Elternzeitfälle. Für die kurzfristigen Herausforderungen können wir mit „Handschlag“-Lehrkräften, mit Zeitverträgen und Vertretungsgeldern die Versorgung absichern. Den Schulen stehen pro Jahr rund 78 Millionen € als Krankheitsvertretungsmittel zur Verfügung. Das ist doch schon ein Wort. Wir haben auch Vertretungsverträge mit Ruheständlerinnen und Ruheständlern, die in der Gegend sind und die noch einmal mit einspringen, um Unterrichtsausfälle vermeiden zu können. Diese Zahl ist auch kein Pappenstiel. Der Arbeitsmarkt ist hart umkämpft. Deshalb werden wir uns auch in den nächsten Jahren anstrengen, genügend Lehrkräfte für die Schulen zu gewinnen. Ich darf mich allen anschließen, die den Lehrerberuf loben. Wir wissen, was für ein toller Beruf das ist, und wir sollten dafür verstärkt die Werbetrommel rühren, damit sich mehr Menschen dafür entscheiden. (Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU) Ich muss schon lachen. Herr Fulst-Blei, bei Ihnen habe ich manchmal das Gefühl, die Frage ist: Wo steht das Klavier? Es geht Ihnen darum, auf den Tasten zu klimpern. Das Schönste aber ist: Am „Rückenwind“ erfreue ich mich ganz besonders. Der „Rückenwind“ ist wirklich ein Erfolgsmodell. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Genau!) Da möchte ich Ihnen aufgrund einer kleinen Amnesie auf die Sprünge helfen: Sie haben 2022 in einer Pressemitteilung gesagt, der „Rückenwind“ beim Lernen bleibe anscheinend nur heiße Luft; auch beim „Lernen mit Rückenwind“ scheine die Landesregierung wieder im Blindflug unterwegs zu sein. Jetzt haben Sie es erfunden. Herzlichen Dank dafür. Das war schon unser eigenes Bier. Danke. (Beifall bei den Grünen und der CDU)