Ole Humpich

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal erkennt man den Zustand eines Unternehmens nicht an Hochglanzbroschüren, sondern daran, wie oft Menschen sagen: „So geht es nicht mehr.“ Genau das erleben wir aktuell bei der Gesundheit Nord (GeNo). Überlastanzeigen häufen sich, Abteilungen arbeiten dauerhaft am Limit, Beschäftigte schlagen Alarm und zu oft entsteht der Eindruck, es passiert nichts. Das Problem: Ein Krankenhaus funktioniert eben nicht wie irgendein Verwaltungsapparat. Wenn in einer Klinik dauerhaft Überlast herrscht, dann bleibt das nicht folgenlos. Dann geht es nicht nur um Arbeitszufriedenheit, dann geht es am Ende des Tages um Patientensicherheit, um Versorgungsqualität und auch um die Zukunftsfähigkeit unseres kommunalen Klinikverbunds. Wir wollen eine vollumfängliche Mitarbeiterbefragung zur Arbeitszufriedenheit bei der Gesundheit Nord durch einen professionellen und unabhängigen Anbieter, denn was ist aktuell die Alternative? Der sogenannte Talentdialog, also Gespräche zwischen Beschäftigten und ihren Vorgesetzten. Jeder, der einmal gearbeitet hat, weiß, das ist gut gemeint. Aber die Frage: „Wie zufrieden sind Sie eigentlich?“ beantwortet man in solchen Gesprächen gegenüber der Führungskraft meistens etwas diplomatischer, als anonym gegenüber einem unabhängigen Anbieter, gerade, wenn es um Überlastung, Führungsprobleme oder auch strukturelle Defizite geht. Die Probleme sind längst sichtbar. In der Kinderchirurgie am Klinikum Bremen-Mitte (KBM) haben sich die Überstunden im ärztlichen Dienst innerhalb eines Jahres nahezu verdoppelt. Gleichzeitig gab es zahlreiche Überlastungsanzeigen, der Chefarzt kündigte nach Streitigkeiten um weitere Stellen. In der Radiologie mussten geplante Stellenreduzierungen wieder zurückgenommen werden, nachdem es auch dort zu Engpässen bei den Untersuchungen gekommen ist. In der Pathologie arbeitet zeitweise nur die halbe Belegschaft bei gleicher Leistung. Bei all diesen Fällen drängt sich immer wieder dieselbe Frage auf: Warum wird eigentlich immer erst gehandelt, wenn diese Themen öffentlich werden, meine Damen und Herren? (Beifall FDP) Denn genau dafür sind doch Überlastungs- oder auch Gefährdungsanzeigen da. Sie sind ein Warnsignal. Ich finde es schon irritierend, wenn in einer Antwort für die Gesundheitsdeputation erklärt wird, eine Gefährdungsanzeige sei immer ein Zeichen individueller Überforderung und stets subjektiv. Ja, natürlich ist Überforderung subjektiv. Schmerzen sind übrigens auch subjektiv, trotzdem kommt niemand auf die Idee, sie grundsätzlich zu ignorieren. Wenn in einzelnen Häusern konstant hohe Zahlen an Gefährdungsanzeigen vorliegen, dann reden wir eben nicht mehr über Einzelfälle, wir reden über Strukturen. Genau deshalb brauchen wir belastbare Daten statt nur ein Bauchgefühl, denn derzeit diskutieren wir oft nur im Nebel. Wie hoch ist die tatsächliche Belastung? Warum verlassen Beschäftigte die GeNo? Warum ist die Fluktuation insbesondere in der Pflege so hoch und wo liegen die größten Probleme? Bei Dienstplänen, Führungskultur, Kommunikation oder in der Personalausstattung? Schlicht und ergreifend: Wir wissen es nicht. (Abgeordneter Nelson Janßen [Die Linke]: Doch! Es gibt Studien ohne Ende!) All das ist fahrlässig bei einem Unternehmen mit über 8 000 Beschäftigten und einer enormen Bedeutung für die Gesundheitsversorgung in Bremen, zumal die Gesundheit Nord nicht irgendein privates Start-up ist. Sie ist einer der größten kommunalen Klinikverbünde Deutschlands und gleichzeitig eines der größten finanziellen Risiken für den Haushalt in dieser Stadt. Wer Milliardenrisiken verwaltet, sollte wenigstens wissen, wie es den eigenen Beschäftigten geht. Nein, das ist kein unzulässiger Eingriff in unternehmerische Entscheidungen, wie es die CDU kürzlich in der letzten Deputation durch den Kollegen Bensch verlauten ließ. Politik setzt auch an anderen Stellen strategische Ziele für öffentliche Unternehmen. Wir reden über Investitionen, Strukturreformen, Neubauten, medizinische Schwerpunkte, Sanierungsprozesse. Aber ausgerechnet bei der Frage, ob man die eigenen Beschäftigten systematisch befragt, soll plötzlich die Grenze staatlicher Einflussnahme erreicht sein. Das hört sich schon sehr konstruiert an, meine Damen und Herren, (Beifall FDP) zumal die Herausforderungen größer werden. Im niedersächsischen Umland entstehen neue attraktive Klinikstandorte. Fachkräfte können sich heute aussuchen, wo sie arbeiten. Wer also gute Leute halten will, muss mehr bieten als warme Worte in Sonntagsreden. Beschäftigte wollen ernst genommen werden. Genau das wäre eine unabhängige Mitarbeiterbefragung – ein Ziel, ein Signal des Zuhörens. Nicht jede Kritik wird angenehm sein, das wissen wir. Aber genau darum geht es doch. Probleme erkennt man nicht dadurch, dass man sie wegmoderiert. Man erkennt sie dadurch, dass man hinsieht. Unser Antrag fordert nichts Überzogenes, keine neue Bürokratiemaschine, kein Misstrauensvotum gegen Beschäftigte oder die Unternehmensführung, sondern etwas sehr Vernünftiges: regelmäßige, professionelle und anonymisierte Mitarbeiterbefragungen als Grundlage für eine bessere Entscheidung. Meine Damen und Herren, für die Beschäftigten der GeNo und die Gesundheit Nord werben wir um Ihre Zustimmung. – Vielen Dank! (Beifall FDP)