Christine Schnittker

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Sandra Ahrens.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Daher ist die Beratung geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP, BA-Gruppe, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich bitte um die …

Weitere Wortmeldungen aus Ihren Reihen liegen nicht vor, deswegen erhält jetzt Staatsrätin Kirsten Kreuzer das Wort.

Die Abgeordnete Ute ReimersBruns zur Kurzintervention.

Weitere Wortmeldungen liegen – –. Doch, der Abgeordnete Andre Folkert Minne.

Kommen Sie bitte zum Schluss, Frau Abgeordnete.

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Ute Reimers-Bruns.

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Sina Dertwinkel.

Als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Holger Fricke.

Meine Damen und Herren, auch wenn es sehr voll ist heute auf den Tribünen, haben wir sie trotzdem entdeckt. Ich möchte ganz herzlich unsere ehemalige Abgeordnete Helga Trüpel begrüßen. (Beifall) Als nächster Redner erhält jetzt das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist das erste Thema der Aktuellen Stunde geschlossen. Bevor ich die zweite Runde aufrufe, gebe ich die Restredezeiten bekannt: SPD-Fraktion: 20 Minuten; CDU-Fraktion: 16 Minuten; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 20 Minuten; Fraktion Die Linke: 19 Minuten und 2 Sekunden; BÜNDNIS …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? (Einstimmig) Konzept Parken in Quartieren auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Mitteilung des …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als Nächste erhält das Wort Senatorin Özlem Ünsal.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Sigrid Grönert.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Anja Schiemann.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Ralph Saxe.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Andre Folkert Minne.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist damit geschlossen. Barrierefreie Mobilität gewährleisten – Verbesserungen bei Hubliften und Haltestellen umsetzen Antrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. November 2025 (Drucksache 21/682 S) Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Özlem …