Christine Schnittker

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? (Einstimmig) Konzept Parken in Quartieren auf Basis des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts Mitteilung des Senats vom 9. Dezember 2025 (Drucksache 21/690 S) Wir verbinden hiermit: Was waren die genauen Gründe für die Ablehnung der jeweiligen Standorte in der Quartiersgaragenstudie? Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 11. November 2025 (Drucksache 21/670 S) Dazu Mitteilung des Senats vom 20. Januar 2026 (Drucksache 21/713 S) Dazu als Vertreterin des Senats Senatorin Özlem Ünsal. Die Beratung ist eröffnet. Als Erster hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.