Ralph Saxe

Nun hat das Wort der Abgeordnete Janßen.

Für ein Kurzintervention hat jetzt die Abgeordnete Gröninger 1 Minute 30 Sekunden.

Meine Damen und Herren, ich bin Ihnen noch einen Zwischenbericht schuldig für das zumindest fragliche Zitat, so nenne ich es mal. Ich habe schon versucht, anzudeuten, dass das etwas komplizierter und komplexer ist. Deswegen werden wir gegebenenfalls in der nächsten Sitzung darauf zurückkommen oder auch nicht. Jetzt hat das Wort der …

Nun hat das Wort der Abgeordnete Dr. Herold.

Für eine Kurzintervention, 1 Minute 30, hat das Wort die Abgeordnete Gröninger.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Schellenberg. Abgeordneter Sven Schellenberg (BIW): Herr Präsident, verehrte Damen und Herren, werte Besucher! Die CDU hat ihren Antrag mit einem großen Titel versehen: „Vertrauen zurückgewinnen“. Vertrauen zurückgewinnen ist in der Tat tatsächlich dank gelebter Altparteienpolitik, insbesondere …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich will das kurz noch mal einordnen. Es ist, wie gesagt, ein Zitat gewesen, was Herr Sültenfuß da zitiert hat. Das war damals im Zusammenhang mit Lieferungen von Taurus in die Ukraine, wo das gefallen ist. Die Kontextualisierung ist natürlich einerseits, dass das Gericht …

Meine Damen und Herren, ich werde noch zum Abschluss der Debatte was dazu sagen, wenn wir das zu Ende geprüft haben. Jetzt hat aber wirklich Frau Dr. Schilling das Wort. Und wer sich jetzt noch meldet, der kommt hinten dran. Für den Senat hat jetzt das Wort Frau Dr. Schilling.

So, nun hat das Wort tatsächlich die Senatorin Frau Dr. Schilling. Hat sie doch nicht, tut mir leid. So, dann hat jetzt das Wort der Abgeordnete Herr Sültenfuß.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen aus dem Plenum liegen uns hier oben nicht vor. Wir überprüfen gerade, wie gesagt, diese Begrifflichkeit, die gewählt worden ist. Da gibt es eine sehr interessante juristische Auseinandersetzung, mit der wir uns hier oben auch gerade beschäftigen. (Abgeordneter Heiko Strohmann [CDU]: Er wusste …

Für eine Erwiderung auf diese Kurzintervention hat für maximal 1 Minute 30 Sekunden das Wort der Abgeordnete Zeimke.

Frau Tiedemann für eine Kurzintervention. Abgeordnete Julia Tiedemann (BIW): Ja, zu meinem Vorredner: Bei Ihnen klingt es so, als sollte beziehungsweise als würde mit der Abschaffung des § 188 StGB sämtlicher Schutz entfallen. Dagegen möchte ich mich ganz explizit aussprechen, denn genau darum geht es nicht. Es geht nicht darum, den …

Meine Damen und Herren, wir prüfen die Aussage. Es hat dazu ein Verfahren schon gegeben, vor dem OVG. (Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]: Sie wollen doch alle Machtkritik!) Das gucken wir uns gerade an. Wir kommen da wieder zurück, keine Sorge. Solange das nicht geklärt ist, meine Damen und Herren, hat jetzt das Wort der Abgeordnete …

Jetzt fahren wir fort. Wir kommen darauf zurück.

Wir werden die Äußerung überprüfen, das ist nicht überhört worden.

Kleinen Moment mal eben, Herr Abgeordneter Sültenfuß!

Meine Damen und Herren, wir – –.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Sültenfuß.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Dr. Schröder.

Meine Damen und Herren, ich hoffe, dass Sie eine mental entspannende und kommunikative Mittagspause genießen durften. Die Voraussetzungen draußen waren ja entsprechend gegeben. Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Wir setzen die Tagesordnung fort, und zwar mit dem Tagesordnungspunkt 76: Grundrecht auf …