Antje Grotheer

Diese Anfrage wird beantwortet durch Staatsrätin Karin Treu.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung! Anfrage 8: Gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit: Was ist vom Nationalen Aktionsplan zu erwarten? Anfrage der Abgeordneten Dr. Emanuel Herold, Dr. Henrike Müller und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16. Januar 2025 Bitte, Frau Kollegin!

Die Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Sascha Karolin Aulepp. (Vizepräsidentin Sahhanim Görgü-Philipp übernimmt den Vorsitz)

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Liebe Abgeordnete, bitte nehmen Sie Platz! Schnallen Sie sich an! (Zuruf Frank Imhoff [CDU]) Ist ja manchmal nicht auszuschließen. Jetzt begrüße ich aber recht herzlich erst einmal eine Gruppe des Mütterzentrums Tenever. Herzlich willkommen bei uns im Hause! …

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP, Abgeordnete Meltem Sağiroğlu …

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Sülmez Çolak.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Mit diesem Thema ist die Aktuelle Stunde beendet. @ucation: Wie verändert KI unser Bildungssystem? Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und Die Linke vom 4. November 2024 (Drucksache 21/828) Dazu Mitteilung des Senats vom 17. Dezember 2024 (Drucksache 21/919) Dazu als …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht – –. Ah, doch, ich sehe noch eine Wortmeldung des Abgeordneten Muhlis Kocaağa. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Als nächster Redner der Abgeordnete Martin Michalik.

Weitere Wortmeldungen vonseiten der Abgeordneten liegen mir zurzeit nicht vor. Deswegen erhält jetzt Staatsrat Olaf Bull das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Arno Gottschalk.

Als nächster Redner der Abgeordnete Muhlis Kocaağa.

Als nächster Redner der Abgeordnete Cord Degenhardt. Abgeordneter Cord Degenhard (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich muss etwas schneller sprechen, weil Herr Timke mich in die Bredouille gebracht hat. So ganz aktuell, liebe CDU, ist dieses Thema ja nicht. Bereits in der Dezembersitzung hatte …

Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich als Besuchende recht herzlich den Kurs „Wirtschaftsprofil“ des 12. Jahrgangs der Oberschule Rockwinkel. (Beifall) Als nächste Rednerin erhält nun die Abgeordnete Dr. Franziska Tell das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Weitere Wortmeldungen sehe ich zu dieser Aktuellen Stunde nicht. Damit ist dieses Thema beendet. Wir kommen jetzt zum zweiten Thema der Aktuellen Stunde. Zu Beginn gebe ich aber noch die restlichen Redezeiten bekannt. Für die SPD-Fraktion sind noch 6 Minuten, 6 Sekunden auf der Uhr, für die CDUFraktion 8 Minuten, 18 Sekunden, für BÜNDNIS …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Bürgermeister Björn Fecker für den Senat das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete KlausRainer Rupp.

Als nächster Redner der Abgeordnete Sascha Schuster.

Als nächster Redner der Abgeordnete Mustafa Güngör.