Antje Grotheer

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Es gibt eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Michael Jonitz. – Bitte sehr!

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Reisen bildet ja:

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Senatorin Özlem Ünsal.

Zusatzfragen liegen nicht vor. – Vielen Dank! Anfrage 4: Walle-Center als Parkoption für Anwohner:innen? Anfrage der Abgeordneten Ralph Saxe, Dr. Henrike Müller und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11. Juni 2025 Bitte sehr, Herr Kollege!

Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrat Olaf Bull.

Zusatzfragen liegen nicht vor. – Vielen Dank! Anfrage 3: Was macht der Senat, damit Kinder sicher zur Schule kommen? Anfrage der Abgeordneten Philipp Bruck, Ralph Saxe, Dr. Henrike Müller und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11. Juni 2025 Bitte sehr, Herr Kollege!

Diese Anfrage wird beantwortet von Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Zusatzfragen liegen nicht vor. – Vielen Dank! Anfrage 2: Ausreichend Angebote zur Verkehrserziehung für Kinder? Anfrage der Abgeordneten Sahhanim Görgü-Philipp, Dr. Henrike Müller und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11. Juni 2025 Bitte sehr, Frau Kollegin!

Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrätin Kirsten Kreuzer.

Meine Damen und Herren, interfraktionell wurde vereinbart, jetzt nur noch den Tagesordnungspunkt ohne Debatte aufzurufen. Neuordnung der Zuständigkeiten im Bereich der Spielhallenangelegenheiten Mitteilung des Senats vom 25. März 2025 (Drucksache 21/1084) Dazu Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die Linke …

Als nächster Redner der Abgeordnete Nelson Janßen.

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen jetzt das Wahlergebnis bekannt, und zwar in der Form, wie es mir von den Schriftführerinnen und Schriftführern vorgelegt wurde. Ausgegebene Stimmzettel: 79, abgegebene Stimmzettel: 79. Auf Nancy Böhning …

Guten Morgen! Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen mitteilen, dass nachträglich interfraktionell vereinbart wurde, die Tagesordnungspunkte 64 und 65 auf die Tagesordnung zu setzen. Diese werden heute Nachmittag behandelt. Wir treten in die …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [AfD], Abgeordneter Sascha Schuster [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Deswegen erhält jetzt Staatsrat Olaf Bull das Wort.

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.

Als nächster Redner der Abgeordnete Piet Leidreiter.