Reden (2434)
17.03.2026
Herr Staatsrat, es gibt eine weitere Zusatzfrage der Abgeordneten Theresa Gröninger. – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrat Dr. Ralph Baumheier.
17.03.2026
Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 3: Senat Bovenschulte und das Anwohnerparken: Viel geredet, wenig geregelt? Anfrage der Abgeordneten Michael Jonitz, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU vom 18. Februar 2026 Bitte, Herr Kollege!
17.03.2026
Frau Senatorin, es gibt eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Arno Gottschalk. – Bitte sehr! Frau Senatorin, ist es nicht richtig,
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? (Abgeordneter Hartmut Bodeit [CDU]: Nein, ich nehme das gern an, möchte aber trotzdem noch einen Satz sagen! Wir haben diese Anfrage deswegen gestellt, weil wir eben mit der Beantwortung der vorherigen Kleinen Anfrage nicht ganz zufrieden waren! Vielleicht können wir das dann im nächsten besser – –!) …
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Die Anfrage wird beantwortet von Senatorin Dr. Henrike Müller.
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? (Abgeordneter Michael Jonitz [CDU]: Nein, vielen Dank! Hoffen wir, dass wir die Stellen bald besetzen können!) Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 2: Folgen der Teilrekommunalisierung – wie stark sind die Personalkosten in der Abfallwirtschaft gestiegen? Anfrage der Abgeordneten Hartmut …
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!
17.03.2026
Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrat Dr. Ralph Baumheier.
25.02.2026
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: CDU, BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …
