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Daniel Münschke

AfD

Wahlkreis
Oberspreewald-Lausitz III/Spree-Neiße III (WK 40)
Geboren
1980
Reden im Bestand
1490
Ausschüsse
Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Reden (1490)

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben das Wort.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Stohn, bitte schön.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Frau Ministerin, es gibt zwei weitere Nachfrager. Ich würde die Nachfragen gern zusammenfassen und jetzt Frau Dr. Oeynhausen die Möglichkeit geben, ihre Nachfragen zu platzieren.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Okay. Dann bitte sehr.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Das war eine weise Voraussicht des Präsidiums.

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24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Das scheint Nachfragen produziert zu haben. Herr Abgeordneter Genilke, stellen Sie Ihre drei Nachfragen gleich im Zusammenhang?

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Ministerin Schneider, Chefin der Staatskanzlei, antworten. (Lars Hünich [AfD]: Wo ist denn Herr Woidke?)

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24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank, Frau Ministerin. Es gibt keine weitere Nachfrage zu dieser mündlichen Anfrage; deswegen sind Sie mit Dank sozusagen entlassen. Bevor wir zur nächsten und damit letzten mündlichen Frage am heutigen Sitzungstag und deren Beantwortung kommen – aufgrund des immensen Zeitverzugs gab es die Verständigung, dass es eine kurze …

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24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Frau Ministerin, jetzt haben Sie wieder fünf Minuten Zeit zur Beantwortung.

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24.09.2025

Sitzungen 8/19

Wenn die Nachfrage des Abgeordneten Arndt gestellt ist, steht es Ihnen ja frei, worauf und wie Sie antworten. – Herr Abgeordneter Arndt, bitte schön.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Frau Ministerin und Frau Dr. Oeynhausen, bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir in der Fragestunde kein Dialogverfahren durchführen. – Ich sehe aber eine weitere Nachfrage, diesmal vom Abgeordneten Arndt.

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24.09.2025

Sitzungen 8/19

Sie haben die 25 Sekunden bis zur letzten Sekunde ausgenutzt. (Zuruf der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen [AfD])

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Dann haben Sie noch 25 Sekunden Zeit, Frau Ministerin.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Okay; vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich sehe hier mehrere Mikrofone blinken, auch Ihres, Frau Dr. Oeynhausen. Aber Sie haben bereits drei Nachfragen gestellt. Daher lasse ich von Ihnen keine weitere Nachfrage zu.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Sie haben noch 25 Sekunden.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Damit scheinen Sie mit der Beantwortung fertig zu sein.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu antworten.

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Genau deswegen habe ich Sie gefragt. Ich weise auf unsere Geschäftsordnung hin, laut der die Nachfragen – in Ihrem Fall drei, weil Sie die Fragestellerin sind – auf einmal zu stellen sind, damit kein Dialog entsteht. Wenn Sie also drei Nachfragen haben, stellen Sie sie bitte jetzt. Es wäre schwierig, nach zwei Nachfragen noch eine …

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt Nachfragen von Frau Dr. Oeynhausen. Zum besseren Verständnis: Haben Sie zwei oder drei Nachfragen?

Vollständige Rede

24.09.2025

Sitzungen 8/19

Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales, antworten.

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