Herr Abgeordneter Funke, möchten Sie auf die Kurzintervention reagieren? – Nein. Gut. (Lars Hünich [AfD]: Was soll er denn sagen?) Dann kommen wir zu einer ersten Rede, von Herrn Abgeordneten Jank für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall AfD)
Einen schönen, guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie ganz herzlich zur nun schon 5. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich begrüße alle Damen und Herren Abgeordneten, den Ministerpräsidenten, die Vertreter der Landesregierung und natürlich auch die Pressevertreter, die uns während unserer Sitzung begleiten. Und ich …
Ich schaue noch einmal in die Runde, ob es weiteren Redebedarf gibt. Es bestünde die Möglichkeit dazu, weil die Landesregierung mehr Redezeit in Anspruch genommen hat. – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/223, „Rückkehroffensive starten – Syrer müssen …
Danke schön. – Wegen einer Redezeitüberschreitung der Landesregierung hätten die Fraktionen noch einmal die Möglichkeit, zu sprechen. – Diesen Wunsch sehe ich nicht. (Zuruf von der AfD: Doch!) 2024 15 – Doch, den gibt es. – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Berndt. (Beifall AfD)
Zwischenzeitlich möchte ich Besucherinnen und Besucher begrüßen: Schülerinnen und Schüler des Ernst-Haeckel-Gymnasiums Werder (Havel) haben auf der Besuchertribüne Platz genommen. – Schön, dass Sie uns besuchen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Für die BSW-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Lüders. Bitte sehr. (Beifall BSW)
Vielen Dank. – Meine Damen und Herren, gestatten Sie einen kleinen Verfahrenshinweis: Unsere Geschäftsordnung sieht nicht vor, dass Zwischenfragen nach den Reden gestellt werden können. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Richtig! Vielen Dank!) Also müssen Sie sie zulassen oder nicht. Nach der Rede sind sie nicht mehr möglich. Herr …