Ulrike Liedtke

Eine Nachfrage? – Bitte sehr, Herr Kubitzki.

Vielen Dank. – Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, wird Ihnen antworten. Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kubitzki, bereits mehrfach hat die Landesregierung seit dem Beschluss zum Kohleausstieg …

Keine Nachfragen dazu. – Dann kommen wir zu Frage 140 (Kraftwerk Jänschwalde), gestellt von Herrn Abgeordneten Steffen Kubitzki, AfD-Fraktion. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird wieder antworten. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Seiler, der Nord-Süd-Verbinder Rangsdorf ist in zwei Bauabschnitte unterteilt. Für beide lagen die Gesamtkosten …

Vielen Dank, Herr Minister. – Bevor wir zur nächsten Frage kommen, begrüße ich wieder Besucherinnen und Besucher, die auf unserer Tribüne Platz genommen haben: Schülerinnen und Schüler der bundtStift-Schule Strausberg – ein schöner Name – sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten der Hochschulgruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung, die auf …

Bitte schön.

Bitte gleich Frau Dr. Oeynhausen.

Danke schön. – Jetzt würde ich gern die Nachfragen zusammenfassen: Zunächst Herr Abgeordneter Hohm und anschließend Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen. – Bitte, Herr Abgeordneter Hohm. Jean-Pascal Hohm (AfD):* Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Eine Nachfrage: Bei der Errichtung des Dublin-Zentrums ging es ja konkret darum, Rückführungen zu …

Bitte schön.

Herr Abgeordneter Genilke, der ursprüngliche Fragesteller, hat noch eine Nachfrage. Bitte.

Bitte, Herr Minister.

Herr Abgeordneter Hohm hat eine Nachfrage. Bitte sehr. Jean-Pascal Hohm (AfD):* Vielen Dank, Herr Wilke, und noch persönlich herzlichen Glückwunsch zur Ernennung! Können Sie die Zahl, die Herr Abgeordneter Genilke nannte, bestätigen, dass 15 Personen untergetaucht sind – oder sind das mehr oder weniger? Offensichtlich waren nicht alle …

Vielen Dank. – Herr Minister Wilke vom Ministerium des Innern und für Kommunales wird antworten. Das ist heute seine Premiere. Bitte schön.

Das war kurz und knapp. Vielen Dank. – Wir kommen zu Frage 138 (Bilanz des „Dublin-Zentrums“ in Brandenburg). Sie wird von Herrn Abgeordneten Genilke, CDU-Fraktion, gestellt. Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird Ihnen antworten. Bitte sehr. (Steeven Bretz [CDU]: Wasserstraßenersatzverkehr! – Vereinzelt Heiterkeit) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Peschel! Sehr geehrte Abgeordnete! Am Senftenberger See bestehen geotechnische …

Danke schön. – Wir kommen zur Frage 137 (Schiffbarkeit des Senftenberger Sees im Winterhalbjahr), die der Abgeordnete Falk Peschel für die BSW-Fraktion stellen wird. Bitte schön.

Sie haben eine Nachfrage? – Bitte schön.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Mittelstädt, Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, wird Ihnen antworten. Bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kubitzki! Gefragt ist …

Danke schön. – Die Frage 136 (Beschädigte Solaranlage auf dem Cottbuser Ostsee) stellt der Abgeordnete Steffen Kubitzki für die AfD-Fraktion. Bitte schön.

Noch eine Nachfrage dazu? – Bitte.