Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, wird Ihnen antworten. Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kubitzki, bereits mehrfach hat die Landesregierung seit dem Beschluss zum Kohleausstieg deutlich gemacht, dass wir für eine sinnvolle und wirtschaftliche Nachnutzung des Kraftwerksstandortes Jänschwalde und der weiteren industriellen Anlagen stehen. Den Strukturwandel und den Umbau der Standorte unterstützt das MWAEK daher seit Jahren sehr aktiv. Beispielsweise wurden im Juli letzten Jahres zwei Fördermittelbescheide an die LEAG überreicht: einer zur Errichtung einer Anlage zur Erzeugung und Speicherung von erneuerbarem Wasserstoff mit einer Förderung in Höhe von 27 Millionen Euro – das ist das, was Sie angesprochen haben – und ein weiterer zur Errichtung eines thermischen Energiespeichers mit einer Förderung in Höhe von 18 Millionen Euro. Beide Vorhaben lösen Gesamtinvestitionen von rund 120 Millionen Euro aus und sind auch Bestandteil der Neuausrichtung der LEAG sowie des Innovationskraftwerks am Standort Jänschwalde. Zudem zahlen sie in das Großvorhaben der sogenannten Gigawatt-Factory ein. Die Aufnahme des Kraftwerks Jänschwalde in die Denkmalliste des Landes Brandenburg ist auch für uns eine Neuerung. Welche Rechte und Pflichten daraus gegebenenfalls folgen, muss nun geklärt werden, gerade bei einer noch in Betrieb befindlichen Industrieanlage, die zudem weiterhin regelmäßig gewartet und modernisiert wird. Eine erste Einschätzung hierzu hat die Landesregierung mit der Antwort auf die Kleine Anfrage 343 gegeben; diese ist dem Landtag Anfang Mai zugeleitet worden. Die Frage nach den Folgen der Unter-Denkmalschutz-Stellung ist noch nicht abschließend geklärt. Dazu laufen weitere Gespräche zwischen der LEAG, dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur und unserem Ministerium. Dementsprechend werden wir sicherlich auch in anderem Rahmen, im Ausschuss, über den weiteren Fortgang informieren.