Ulrike Liedtke

Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Frau Hildebrandt, bitte schön. Elske Hildebrandt (SPD):* Danke, Herr Genilke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben sich gerade etwas abfällig über Kulturprogramme und Blumenkübel geäußert. (Lars Hünich [AfD]: Nee, realistisch!) Ich frage Sie, ob Sie zustimmen, dass Räume, in denen sich Jugendliche treffen können, und Programme …

Jetzt frage ich Sie, ob Sie noch eine Zwischenfrage gestatten.

Bitte, Freiherr von Lützow.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Entschuldigen Sie, bitte, noch einen ganz kleinen Moment. Mir wurde gerade von meinen Schriftführern gesagt, dass Herr Hohloch geäußert habe, die Präsidentin solle doch die Sitzung verlassen. Herr Hohloch, Sie erhalten einen Ordnungsruf. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW und CDU) Herr Genilke, ich entschuldige mich bei Ihnen für diese …

Ich glaube, wir müssen erst wieder zur Ruhe kommen. (Unruhe) Ich würde gern dem nächsten Redner das Wort erteilen. Das ist Herr Genilke, der für die CDU-Fraktion spricht. Bitte schön. (Unruhe) – Ich sage es noch einmal ganz deutlich: Wenn Sie von der AfD-Fraktion nicht zuhören möchten, dann verlassen Sie doch bitte den Raum. (Lars Hünich …

Herr Abgeordneter Stohn, möchten Sie reagieren? Bitte.

Sie müssen zum Ende kommen, bitte. Es ist eine Kurzintervention von nur zwei Minuten.

Herr Abgeordneter, würden Sie bitte beim Thema bleiben, also bei der Rede, die Herr Stohn gerade gehalten hat? (Dennis Hohloch [AfD]: Das ist doch eine Reaktion!)

Danke schön. – Also, wenn ich etwas nicht verstehe, dann, dass man eine Aktuelle Stunde auf die Tagesordnung setzt und dann der Debatte nicht zuhört. Das ist mir unbegreiflich. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Herr Abgeordneter Dr. Berndt hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön. …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Der nächste Redner ist der Abgeordnete Stohn für die Fraktion der SPD. Bitte sehr. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Ganz kleinen Moment!

Herr Abgeordneter Scheetz, bitte.

Ich frage gleich noch einmal, ob Sie eine Zwischenfrage gestatten.

Frau Abgeordnete Hildebrandt, bitte. Elske Hildebrandt (SPD):* Ich wollte auf die Diskrepanz zwischen dem Titel der Aktuellen Stunde und Ihrem recht spät eingereichten Entschließungsantrag hinweisen. Deshalb die Frage: Gehe ich richtig in der Annahme, dass Sie für diese Probleme Abschiebung und Abschottung als einzige Lösung sehen? Und …

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? November 2025 7

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle ganz herzlich zur 22. Sitzung des Landtages Brandenburg: alle Zuschauer, die unsere Sitzung am Bildschirm verfolgen; die Mitglieder des Landtages; die Vertreter der Regierung; die Vertreter der Landtagsverwaltung; die Vertreter der Presse, die uns begleiten. Gibt es von Ihrer Seite Bemerkungen …

Vielen Dank. – Dann sind wir am Ende von Tagesordnungspunkt 2 und somit am Ende der Fragestunde angelangt. Alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet. Wir gehen in die Mittagspause, und es geht pünktlich um 13 Uhr weiter. (Unterbrechung der Sitzung: 12.13 Uhr) (Fortsetzung der Sitzung: 13.00 Uhr)