Ulrike Liedtke

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie alle ganz herzlich zur 22. Sitzung des Landtages Brandenburg: alle Zuschauer, die unsere Sitzung am Bildschirm verfolgen; die Mitglieder des Landtages; die Vertreter der Regierung; die Vertreter der Landtagsverwaltung; die Vertreter der Presse, die uns begleiten. Gibt es von Ihrer Seite Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich Sie um Abstimmung über die Tagesordnung bitten. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Es gab keine Enthaltungen. Ich darf ergänzen, dass die Tagesordnungspunkte 1, 2, 3 und 9 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die ganztägige Abwesenheit von Herrn Minister Tabbert und von Herrn Abgeordneten John angezeigt. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, Sie wollten um 9.30 Uhr beginnen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Stadtbildprobleme und Angsträume in Brandenburg Antrag auf Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion Drucksache 8/2014 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2054 Ich eröffne die Aussprache. Herr Dr. Berndt beginnt für die AfD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall AfD)