Cornelia Seibeld

Herr Senator Gaebler, bitte schön! – Ja, wir arbeiten dran, wir haben ein technisches Problem.

Vielen Dank, Herr Senator! Die nächste Frage geht an die SPD-Fraktion und da an die Kollegin Aydin. – Bitte schön! Ganz kleinen Moment, das Mikrofon ist noch nicht an.

Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Tatsächlich ist gelegentlich der Griff zum Telefonhörer nicht der schlechteste. Man erreicht tatsächlich auch sein Finanzamt. Dessen kann ich mich immer wieder vergewissern, wenn ich vor Ort bin und gerade mit denjenigen Mitarbeitern …

Vielen Dank, Herr Senator! – Und die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Bocian. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Zum einen haben wir ja zwei sehr grundlegende Maßnahmen bereits getroffen, sowohl haushaltsgesetzlich wie auch in der Festlegung der Messzahlen, die dafür sorgen sollen, dass diese Härtefälle möglichst gerade nicht stattfinden. Sowohl …

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Schaal.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schaal! In der Tat haben wir auch in Sachen Grundsteuer mit dem bevorstehenden Steuerjahr einen Herbst von Entscheidungen, nämlich Entscheidungen in Richtung der Steuerzahlerinnen, …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit hat die Aktuelle Stunde für heute ihre Erledigung gefunden. Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, darf ich bei uns im Abgeordnetenhaus ganz herzlich die hauptamtlich und ehrenamtlich in der Wasserrettung Tätigen der DLRG, des Deutschen Roten Kreuzes …

Für den Senat spricht nun die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege. – Bitte sehr, Frau Dr. Czyborra!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Hopp jetzt das Wort. [Unruhe – Ario Ebrahimpour Mirzaie (GRÜNE): Die AfD ist eine Nazi-Partei! – Weitere Zurufe] Bevor der Kollege Hopp das Wort hat, kann vielleicht wieder Ruhe einkehren. – Bitte schön!

Dann hat zur Erwiderung die Kollegin Neugebauer das Wort.

Dann hat für eine Zwischenbemerkung der Abgeordnete Trefzer das Wort.

Frau Kollegin, Sie müssten wirklich zum Schluss kommen!

Frau Kollegin, auch Sie müssten bitte zum Schluss kommen!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Neugebauer das Wort.

Bitte kommen Sie zum Schluss!

Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Grasse das Wort.

Herr Abgeordneter! Sie müssten wirklich zum Ende kommen. Die zehn Minuten sind abgelaufen. [Katalin Gennburg (LINKE): Es reicht auch!]

Herr Abgeordneter! Ihre Redezeit wäre zu Ende.