Cornelia Seibeld

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Kraft?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Kollege Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Schopf jetzt das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Jetzt wird es endlich seriös!]

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Kraft?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Grünen hat die Kollegin Kapek jetzt das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann können wir so verfahren. Tagesordnungspunkt 62 steht auf …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Kollege Bertram das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu der Gesetzesvorlage auf Drucksache 19/2999 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Oppositionsfraktionen – die Annahme mit Änderungen. Wer die Gesetzesvorlage gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/3095 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die …

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Vallendar das Wort.

Jetzt hätte Herr Schrader das Wort!

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat jetzt der Kollege Schrader das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Lehmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Ziller das Wort.

Bitte schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Franco?

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie an den Hauptausschuss. Widerspruch höre ich nicht – dann verfahren wir so. Damit kommen wir zu den geheimen verbundenen Wahlen. lfd. Nr. 5: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und …

Herr Staatssekretär Kraus, bitte! [Torsten Schneider (SPD): Willkommen in Spandau!]

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die nächste Frage geht an die AfD-Fraktion und hier den Abgeordneten Wiedenhaupt. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!