Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Büdnis90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Schmidberger das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Frau Schmidberger erklärt im Konsens. – Dirk Stettner (CDU): Dann machen wir das gemeinsam. – Kurt Wansner (CDU): Frau Schmidberger gibt ihre Rede zu Protokoll.] Jetzt hat die Kollegin Schmidberger das …
Ich eröffne die 35. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich komme gleich zum Geschäftlichen. Zunächst ist eine Änderung der Ausschussüberweisung vorgesehen. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 63: Verlegung der Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER sofort einleiten Antrag …
Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Herrmann jetzt das Wort. [Zuruf: Nicht da!] – Okay, dann würden wir mal mit der Linksfraktion und dem Kollegen Schlüsselburg weitermachen.
Vielen Dank, Frau Kollegin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 61 wurde …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie mitberatend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 57 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der …