Andreas Kraus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich der Senatsverwaltung für Inneres und Sport und dem Landeswahlleiter mehr Kompetenz bei der Beantwortung dieser Frage und der Beurteilung der Fachverfahrensruhe zutraue als einem Softwarehersteller. [Tobias Schulze (LINKE): Das wird immer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Kapek! Vielen Dank für die Frage! Vielleicht noch einmal zur Einordnung: Der grundsätzlich maßgebende Gebührenrahmen für die Erteilung eines Bewohnerparkausweises stellt die Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr als Bundesrecht dar. Allerdings kann der Senat für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Hassepaß, vielen Dank für die Nachfrage! Ich habe gerade geschildert, dass wir einen ÖPNV-Bedarfsplan im Nahverkehrsplan für die Jahre 2026 bis 2028 vorgelegt haben. Das ist eine klare und transparente Darstellung, was funktionieren kann und was Lösungsansätze sind. [Zuruf …

Frau Präsidentin, vielen Dank! – Was wir derzeit tun, ist, wir vergleichen die Verkehrsmittel und schauen uns genau diese Anbindung an zwischen UTR, der Urban Tech Republic, und dem Rathaus Spandau. Wir ergänzen das auch um die Betrachtung einer Magnetschwebebahn. [Zuruf von der AfD] Noch einmal: Zur Lösung der komplexen verkehrlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wiedenhaupt! Vielen Dank für die Frage! Für die U-Bahn-Verbindung Spandau – Heerstraße Nord konnte in den untersuchten Zuschnitten des Projekts ein Nutzen-Kosten-Indikator größer als 1 nicht nachgewiesen werden. [Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Damit erfüllt das Vorhaben derzeit …