Andreas Kraus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wiedenhaupt! Vielen Dank für die Frage! Für die U-Bahn-Verbindung Spandau – Heerstraße Nord konnte in den untersuchten Zuschnitten des Projekts ein Nutzen-Kosten-Indikator größer als 1 nicht nachgewiesen werden. [Zuruf von Tommy Tabor (AfD)] Damit erfüllt das Vorhaben derzeit nicht die Vorgaben von § 7 Landeshaushaltsordnung und ist nach den Förderkriterien gemäß des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes nicht durch den Bund förderfähig. Die heutige Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Spandau ist jedoch, und das wissen Sie – willkommen in Spandau! – , [Zuruf von den GRÜNEN: Waren Sie da schon mal?] durch stark belastete Busverkehre geprägt, die nicht in der Lage sind, weitere Verkehre aufzunehmen. Ich erinnere nur daran, dass sechs von 25 der am meisten genutzten und frequentiertesten Bushaltestellen mit den größten Kapazitätsengpässen Berlins in Spandau liegen. Also braucht es eine neue Betrachtung dieses verkehrlichen Problems, eine ganzheitliche Betrachtung, und auch eine neue Betrachtung der schienenseitigen Erschließung im Bezirk Spandau. Das ist bisher nur unzureichend der Fall und nur in Ost-West-Richtung gewährleistet. Die starke Konzentration auf den Bereich Altstadt und Bahnhof Spandau führt dazu, dass auch Umwegverkehre in Kauf genommen werden müssen. Wenn wir tatsächlich wollen, dass Menschen auf den ÖPNV umsteigen, müssen wir hier handeln und die verkehrlichen Herausforderungen in Spandau adressieren.