André Schulze
GRÜNE
- Gewählt über
- Direktwahl
- Mitglied seit
- 4. November 2021
- Geboren
- 1987 in Berlin
- Reden im Bestand
- 63
- Ausschüsse
- 1. Untersuchungsausschuss ("Neukölln II"), Hauptausschuss, Unterausschuss Vermögensverwaltung
Reden (63)
07.04.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen! Am gestrigen Morgen hat der Generalbundesanwalt eine groß angelegte Razzia gegen führende Mitglieder der Neonaziszene in Deutschland durchführen lassen. Im Zentrum der Durchsuchung standen Personen aus mehreren rechtsextremen Vereinen. Auch Kontakte zum NSU wurden gepflegt. Wieder …
13.01.2022
Vielen Dank, Herr Senator, für die Beantwortung! Ich habe noch eine Nachfrage: Sie haben die Sondereffekte für das Jahr 2021 angesprochen. Gibt es schon eine Prognose zu Sondereffekten einnahme- und ausgabeseitig für das Jahr 2022 aus Sicht des Senats?
13.01.2022
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Welche Auswirkungen ergeben sich aus Sicht des Senats durch den positiver als erwartet ausgefallenen vorläufigen Jahresabschluss 2021 auf die mittelfristige Finanzplanung des Landes Berlin und die anstehende Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/23?