Dennis Buchner

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs von Berlin wurde vorgelegt und besprochen, eine Überweisung an den Hauptausschuss ist bereits erfolgt. Dann darf auch ich Ihnen, Frau Klingen, ganz herzlich im Namen des Hauses danken, natürlich auch Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ganz egal, ob im …

Dann hat zum Abschluss für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Dr. Brinker das Wort.

Dann folgt nun für die Linksfraktion die Abgeordnete Dr. Schmidt.

Dann folgt nun die Kollegin Çağlar für die SPD-Fraktion.

Dann folgt nun der Kollege Schulze von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Sie müssen zum Schluss kommen, bitte!

Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Frau Klingen! – Wir kommen dann zur Besprechung des Jahresberichts des Rechnungshofs mit einer Redezeit von bis zu zehn Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion der CDU und das mit der Kollegin Frau Dr. Wein. – Bitte schön!

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe dann auf lfd. Nr. 3: Jahresbericht 2025 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 Verfassung von Berlin und § 97 Landeshaushaltsordnung Bericht Drucksache 19/2804 Zu diesem Tagesordnungspunkt darf ich die Präsidentin des Rechnungshofs, Frau Karin Klingen, begrüßen und ihr auch …

Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Vielleicht schildern Sie mir noch im Nachgang, um welchen Fall es konkret geht. Wir sind mit vielen Einzelfällen im Moment befasst. Sie werden nachvollziehen, dass ich aus Gründen des Steuergeheimnisses zu den …

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Zillich in die Linksfraktion. – Bitte schön!

Bitte schön, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich habe eben schon deutlich gemacht: Wir nehmen teils polizeiliche und auch staatsanwaltschaftliche Aufgaben wahr. Deswegen schauen wir natürlich, wie wir gezielt Menschen ansprechen können, die über entsprechenden fachlichen …

Dann frage ich den Kollegen, ob er noch nachfragen möchte. – Das ist offenbar der Fall. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für die sehr interessante spontane Frage! In der Tat hat der Senat sich just in dieser Woche auch mit einem Prozess beschäftigt, der über mehrere Monate lang verschiedene Verwaltungen …

Eine zweite Nachfrage gibt es in diesem Fall nicht. Deshalb machen wir weiter, und der nächste Kollege, der fragen darf, ist in der CDU-Fraktion der Kollege Haustein. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Dann frage ich, ob nachgefragt werden soll. – Bitte sehr, Herr Kollege Eschricht!

Bitte sehr, Frau Senatorin!

Die nächste Frage geht noch mal an die AfD-Fraktion, an den Abgeordneten Eschricht.

Frau Senatorin Badenberg!

Dann geht die zweite Nachfrage an die Grünenfraktion, und zwar an den Kollegen Franco.