Dennis Buchner

Dann folgt für die Linksfraktion die Kollegin Engelmann. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Ich darf Sie kurz fragen, ob Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Pieroth aus der Grünenfraktion zulassen möchten.

Dann folgt für die CDU-Fraktion die Kollegin Dr. Wein.

Dann hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Dr. Haghanipour das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Wir kommen zu lfd. Nr. 4.2: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 59 Verbesserung der gerichtsfesten Dokumentation und Spurensicherung …

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Tabor.

Dann hat nun die Kollegin Brychcy aus der Linksfraktion das Wort.

Dann hat die Kollegin Lasić das Wort für die Erwiderung. [Torsten Schneider (SPD): Dass sie nach vorne geht, ist eine hohe Ehre für Sie, Herr Kollege!] Dr. Maja Lasić (SPD): Herr Franco! Nur, weil wir jetzt immer wieder miteinander sprechen, wird es nicht besser. Daher kann ich nur wiederholen, was wir vorhin gesagt haben. Wenn Sie bei …

Dann hat Herr Kollege Franco um das Wort für eine Zwischenbemerkung gebeten und erhält es. [Torsten Schneider (SPD): Der will uns seine Strategie mit vier Fragen noch mal vorstellen! – Heiko Melzer (CDU): Er hat dafür nur drei Minuten! – Torsten Schneider (SPD): Ach, es waren nur drei Fragen!]

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Lasić . Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schulen sind Orte des Lernens, der Begegnung und der Zukunft. Aber sie müssen auch Orte der Sicherheit sein, und genau darum geht es bei unserem Antrag „Katastrophenschutz und Notfallvorsorge“. Denn …

Dann folgt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Franco.

Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Dann freuen wir uns, dass wir die Polizei wieder im Haus haben, und zwar auf der Osttribüne noch mal eine Gruppe der Polizeiakademie. – Willkommen im Abgeordnetenhaus! Viel Erfolg bei Ihrer Ausbildung! [Allgemeiner Beifall] Tagesordnungspunkt 3 steht auf der Konsensliste. Deswegen kommen wir …

Bitte sehr, Herr Senator Gaebler!

Die zweite Nachfrage geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und das an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Das beantwortet die Verkehrssenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Bonde!

Dann frage ich die Kollegin Schedlich, ob sie nachhaken möchte. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator Gaebler! [Katina Schubert (LINKE): Hast du noch keine Schwebebahn gebaut in diesem Jahr?]

Dann geht die nächste Frage an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und zwar an die Kollegin Schedlich.

Bitte sehr, Frau Senatorin! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Vielen Dank für die Nachfrage! – Wir haben ja in den nächsten Tagen eine Kommunikation auch darüber, dass schon am 11. März eine neue Studie zum Status quo und zum Entwicklungspotenzial der sozialen Unternehmen in Berlin …

Herr Kollege, bitte fragen!