Dennis Buchner

Das waren zwei Fragen. Sie dürfen sich auch in diesem Fall eine aussuchen. – Bitte sehr! Herr Senator Gaebler antwortet.

Herzlichen Dank! Die nächste gesetzte Frage geht an die Grünen-Fraktion und wird von Kollegin Schmidberger gestellt. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Giffey! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Zunächst ging es darum, einen Ort zu finden, der größere Möglichkeiten bietet. Sie waren vielleicht beim letzten Greentech Festival auch auf dem Gelände in Tegel. Wir haben dort auch sehr viel draußen machen …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung und an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Dann kommen wir …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Kollege Woldeit!

Frau Kollegin! Sie müssten zum Schluss kommen.

Für die SPD-Fraktion folgt dann die Kollegin Kühnemann-Grunow.

Für die Linksfraktion folgt der Kollege Schrader.

Herr Kollege, ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Franco aus der Grünen-Fraktion zulassen würden.

Als Nächster folgt dann für die CDU-Fraktion der Kollege Goiny.

Die Senatorin für Inneres ist jetzt da. Ich will nur darauf hinweisen, die Federführung bei diesem Antrag soll am Ende der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien haben. [Anne Helm (LINKE): Dann muss der Regierende Bürgermeister kommen!] Bitte sehr, Frau Kollegin Ahmadi, Sie haben das Wort!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage in den Hauptausschuss. – Dazu höre ich keinen Widerspruch; dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.5: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 28 Ein Veranstaltungs- und Sicherheitskonzept für die Silvesternacht …

Für die AfD-Fraktion folgt der Abgeordnete Vallendar.

Vielen Dank! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schlüsselburg das Wort.

Für die CDU-Fraktion spricht der Kollege Goiny.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt der Kollege Schulze.

Besten Dank! – Der Kollege Schlüsselburg weiß, dass die Bezeichnung „Du Vogel“ für einen Kollegen unparlamentarisch ist, und insofern rüge ich dies. [Katina Schubert (LINKE): „Vogel“ ist noch relativ harmlos!] Weitere Wortmeldungen liegen jetzt nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für …

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Matz aus der SPD-Fraktion zulassen wollen.

Dann folgt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Woldeit.

In der Beratung folgt die Fraktion Die Linke und hier der Kollege Schrader.