Dennis Buchner

Dann frage ich Frau Kollegin Kahlefeld, ob sie antworten möchte. – Das ist nicht der Fall. [Frank-Christian Hansel (AfD): Ja, besser nicht! – Weitere Zurufe von der AfD: Besser so!] Wir fahren fort mit dem Kollegen Naumann aus der SPD-Fraktion. – Bitte schön!

Das Wort zu einer Zwischenbemerkung hat der Abgeordnete Trefzer. – Bitte schön!

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Frau Dr. Kahlefeld. – Bitte schön!

Frau Kollegin! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Vallendar aus der AfD-Fraktion zulassen möchten.

Für die CDU-Fraktion folgt die Kollegin Dr. Wein!

Vielen Dank! – Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin lfd. Nr. 3.1: Priorität der AfD-Fraktion Tagesordnungspunkt 35 Erdogan die Grenzen aufzeigen: Die Zusammenarbeit mit DITIB beenden! Antrag der AfD-Fraktion …

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Man könnte sagen, dass bereits dieser zu verzeichnende sprunghafte Anstieg etwas mit verschärften Rahmensetzungen zu tun hat, also mit neuen Dokumentationspflichten und strengeren Regelungen. Die führen dazu, dass wir überhaupt erst jetzt …

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Senator! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Was war der Anlass? – Um einmal die Entwicklung, die ich eben abstrakt beschrieben habe, konkret zu machen, über was wir eigentlich reden: Wir hatten noch 2019, das ist nicht sehr lange her, das sind wenige Jahre, rund 10 000 …

Vielen Dank! – Herr Kollege Simon, möchten Sie nachfragen?

Ich nehme an, das darf der Finanzsenator beantworten. – Er freut sich, oder? – Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Abgeordneter Simon! Ich danke zunächst vor allem dafür, den Zusammenhang zwischen Einnahmenseite und Ausgabenseite klar …

Wir kommen dann zum dritten Fragesteller, und das ist der Kollege Simon in der CDU-Fraktion. – Bitte schön!

Frau Senatorin Schreiner, bitte schön!

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Ronneburg, in die Linksfraktion. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Bitte schön, Frau Senatorin!

Vielen Dank! – Herr Kollege Luhmann, möchten Sie nachfragen? – Das ist nicht der Fall. Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Kapek, in die Grünen-Fraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Schreiner!

Die zweite Frage geht an den Kollegen Luhmann, in die CDU Fraktion. – Bitte schön!

Bitte sehr, Herr Regierender Bürgermeister!

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Mirzaie, in die Grünen-Fraktion. – Bitte schön!