Dennis Buchner

Es folgt dann für die SPD-Fraktion die Kollegin König.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt die Kollegin Pieroth!

Danke schön, Herr Kollege! – Es folgt dann für die CDU-Fraktion der Abgeordnete Zander.

Damit ist die Fragestunde für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.1: Priorität der Fraktion Die Linke Tagesordnungspunkt 42 Berlins Krankenhauslandschaft für die Zukunft entwickeln! Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1658 In der Beratung beginnt die Fraktion Die Linke und hier der Kollegen Schulze, den ich darauf hinweise, …

Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Ich werde diese Frage einmal zum Anlass nehmen, das Besoldungsniveau der Berliner Senatoren und Staatssekretäre in einen bundesweiten Vergleich zu setzen und bin gespannt auf die Erkenntnisse. – Vielen herzlichen Dank! …

Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Gläser, auch an die AfD-Fraktion. – Bitte schön!

Bitte schön, Herr Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der ist mutmaßlich der Diskontinuität zum Opfer gefallen.

Dann frage ich den Kollegen Vallendar, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall, bitte schön!

Es antwortet der Finanzsenator. – Bitte sehr, Senator Evers! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, was die Zuständigkeit für das Senatorengesetz angeht, kann ich jedenfalls sagen, dass mir aktuell keine Änderung des Senatorengesetzes als in Planung befindlich …

Dann schaffen wir noch eine Frage, und die geht an den Abgeordneten Vallendar der AfD-Fraktion.

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Franco und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön!

Dann frage ich den Kollegen Wansner, ob er nachfragen möchte. – Das ist offenbar der Fall. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger beantwortet das. – Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die nächste Frage geht in die CDU-Fraktion, und zwar an den Kollegen Wansner. – Bitte schön!

Bitte sehr, Frau Senatorin Günther-Wünsch! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Krüger! Das ist eine berechtigte Nachfrage. Ich möchte trotzdem noch mal darauf hinweisen, dass von den gesamten Notfallszenarien lediglich acht …

Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Krüger, an die Grünenfraktion. – Bitte schön!

Frau Senatorin Günther-Wünsch, bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Schulleitungen werden im Lauf der nächsten Tage – unser Ziel ist noch bis Ende der Woche – über diese Notfallpläne dezidiert informiert, …

Herr Kollege Luhmann, wünschen Sie nachzufragen? – Bitte schön!

Das beantwortet Frau Senatorin Günther-Wünsch. – Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Luhmann! Ich freue mich sehr, dass wir noch mal ganz kurz darstellen können, dass wir diese Woche die überarbeiteten …