Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Tut mir leid, dass ich Sie unterbrechen musste, Herr Gräff. [Torsten Schneider (SPD): Tut uns auch sehr leid!] Auch von mir alles Gute für Sie und für Ihre Zukunft! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der LINKEN – Beifall von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Abgeordnete Schmidberger jetzt …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/1906 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2588 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den …
Gut, vielen Dank! Für die Zwischenfrage hat sich der Abgeordnete Franco gemeldet. Sie gestatten sie. Damit hat der Kollege Franco das Wort. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe die Gesetzesvorlage vorab an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung überwiesen und darf wieder nachträgliche Zustimmung hierzu feststellen. Ich rufe auf lfd. Nr. 3.2: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 23 Demokratie schützen: Berlin braucht eine …
