Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Wir hatten hier die Einigung, Frau Hassepaß, dass wir Ihren Redebeitrag hinten anhängen. Damit hätte jetzt für die Fraktion Die Linke der Abgeordnete Schenker das Wort. So sind wir in der Vergangenheit auch verfahren. – Herr Schenker ist auch da und eilt an das Rednerpult. Manchmal gehen Wahlvorgänge doch schneller, als …
Und ich frage noch einmal, ob alle Mitglieder des Abgeordnetenhauses einschließlich der Präsidiumsmitglieder die Gelegenheit zur Wahl hatten. – Das scheint der Fall zu sein. Ich schließe den Wahlgang und bitte die Beisitzerinnen und Beisitzer, mit der Auszählung zu beginnen. Wir setzen – wie angekündigt – die Sitzung fort; die …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2643 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion – die Annahme mit geändertem Berichtsdatum. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2873 annehmen möchte, den …
Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Abgeordnete Lux nun das Wort – wenn er mit seinem Gespräch mit der Kollegin fertig ist. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zunächst lasse ich über den Änderungsantrag abstimmen, der Ihnen als Tischvorlage vorliegt. Wer den Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2439-1 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sehe ich bei der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? - Das sehe ich bei allen …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. …
